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Die Ergänzungsleistungen zur AHV/IV haben sich seit ihrer Einführung im Jahr 1966 zu einem unentbehrlichen Pfeiler der sozialen Sicherheit der Schweiz entwickelt. Die beiden Autoren stellen in der 3., überarbeiteten und ergänzten Auflage des Standardwerks die Ergänzungsleistungen zur AHV/IV umfassend dar und würdigen die am 1. Januar 2021 in Kraft getretene EL-Reform sowie deren Modellhaftigkeit.
Damit auch Personen mit psychischen Krankheiten die nötige Unterstützung erhalten, soll das Reglement über die Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten angepasst werden.
Im Corona-Jahr 2020 haben die Sozialwerke AHV, IV und EO kumuliert 380 Millionen Franken weniger einkassiert als im Budget geplant. Ohne die Finanzspritze aus dem «AHV-Steuer-Deal» und die gute Entwicklung der Ausgleichsfonds sähe es düster aus.
Die Reform der Ergänzungsleitungen führt zu einigen Einsparungen für die Staatskasse. Sie dürfte in gewissen Konstellationen jedoch dazu führen, dass die EL die Existenz bedürftiger Personen im Alter oder mit Behinderung nicht mehr sichert. Zudem bleibt trotz Gesetzesreform die Frage der Absicherung bei neuen Wohnformen ungelöst.
Die Reform der Ergänzungsleistungen (EL) tritt am 1. Januar 2021 in Kraft. Während sie in einigen Punkten eine Verbesserung für ältere Menschen herbeiführt, bleiben nach Meinung von Pro Senectute Schweiz strukturelle Fragen ungelöst.
Hintergrundinformationen zur Verordnung
Die Reform der Ergänzungsleistungen (EL) tritt am 1. Januar 2021 in Kraft. Während sie in einigen Punkten eine Verbesserung für ältere Menschen herbeiführt, bleiben strukturelle Fragen ungelöst. Wird 2021 an den richtigen Stellschrauben gedreht, werden nicht nur die EL substanziell entlastet, sondern es wird auch die Situation von betreuungsbedürftigen älteren Menschen verbessert.
Am 1. Januar 2021 tritt das überarbeitete Gesetz und die entsprechende Verordnung über Ergänzungsleistungen (EL) zur Alters-, Hinterbliebenen- und Invalidenversicherung in Kraft. Institutionen für Menschen mit Behinderung sind vor allem von zwei Änderungen betroffen.
Die «Schweizerische Sozialversicherungsstatistik» gibt einen umfassenden Überblick über die Entwicklung der einzelnen Sozialversicherungszweige und die Gesamtrechnung der Sozialversicherungen.
In der Coronakrise offenbaren sich krasse Mängel im schweizerischen System der sozialen Sicherheit. Zeit für eine allgemeine Existenzsicherung: Ergänzungsleistungen für alle, die es nötig haben, findet Véréna Keller, emeritierte Professorin für soziale Arbeit.
Mit der EL-Reform können das Leistungsniveau der Ergänzungsleistungen gesichert und Fehlanreize im System beseitigt werden, erklärte der Bundesrat heute. Dabei würden insbesondere die Höchstbeträge für die Vergütung der Wohnkosten an die gestiegenen Mietzinsen angepasst. Das sei letztmals im Jahr 2001 der Fall gewesen. Auf der anderen Seite werde Vermögen bei der Berechnung der EL besser berücksichtigt.
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 28. Oktober 2020 die Verordnung zum neuen Bundesgesetz über Überbrückungsleistungen für ältere Arbeitslose (ÜLG) in die Vernehmlassung geschickt. Sie regelt im Detail die Bedingungen für den Anspruch auf Überbrückungsleistungen sowie die Berechnung der Leistungen. Die Vernehmlassung dauert bis zum 11. Februar 2021.
Das Bundesgericht heisst die Beschwerde eines IV-Bezügers gut und beantwortet in einem Leiturteil eine bisher ungeklärte Rechtsfrage im Bereich der Sozialversicherungen.
Die soziale Sicherheit von älteren Arbeitslosen muss verbessert werden. Mit einem neuen Gesetz sollen Personen, die nach dem 60. Altersjahr von der Arbeitslosenversicherung ausgesteuert werden, bis zum Bezug einer Altersrente Überbrückungsleistungen (ÜL) erhalten, wenn sie vorher genügend lang in der Schweiz erwerbstätig waren und nur wenig Vermögen besitzen. Das neue Gesetz wurde am 19. Juni 2020 vom Parlament verabschiedet und unterliegt bis zum 8. Oktober dem fakultativen Referendum.
Ergänzungsleistungen
Ab Januar 2021 gelten neue Bestimmungen für den Bezug und die Berechnung von Ergänzungsleistungen. Wo finden Fachpersonen der Sozialen Arbeit hilfreiche Informationen?
Zu rüstig fürs Altersheim, aber Spitex reicht nicht? Betreut wohnen ist ein Ausweg, aber für die meisten noch zu teuer.
Mit Änderungen und Rechnungsbeispielen zur EL-Reform, gültig ab 1. Januar 2021
Viele Regeln für den Bezug von Ergänzungsleistungen werden strenger. Aufgepasst: Es gibt dabei Fallstricke!
Ergänzungsleistungen helfen dort, wo AHV- oder IV-Renten die minimalen Lebenskosten nicht decken. Ab 2021 gilt schweizweit ein neues Gesetz. Das Spezialmerkblatt «Ergänzungsleistungen (EL) 2021: Was ändert?» informiert über die Neuerungen.
Vermögende müssen sparen: Ab 2021 gilt ein verschärftes Gesetz. Das neue Regime betrifft auch Erben von EL-Bezügern.