Tarif und Tarifanpassung in der Krankenversicherung

Ein juristischer, ökonomischer und methodischer Blick auf den ambulanten Bereich

Wie im Krankenversicherungsrecht die Leistungserbringer (Ärzte, Spitäler, Pflegeheime etc.) entschädigt werden, legt das Krankenversicherungsgesetz nur in Grundzügen fest. Viele wichtige Fragen werden erst auf Tarifebene geklärt.Tarife müssen angepasst werden. Neue Behandlungsmethoden entstehen; technische Veränderungen müssen beachtet werden; die Alterung der Gesellschaft schreitet voran; die Qualität der Behandlung soll erhöht werden. Tarifanpassungen gehören zu den besonders schwierigen Fragen. Und auch dazu gibt das Krankenversicherungsgesetz kaum Vorgaben.

Prämienverbilligung soll effizienter und gezielter wirken

Gesetz zum Bundesgesetz über die Krankenversicherung liegt vor

Der Regierungsrat hat die zweite Botschaft zum Gesetz zum Bundesgesetz über die Krankenversicherung (KVGG) zuhanden des Grossen Rats verabschiedet. Das Gesetz wurde punktuell angepasst, die Eckpfeiler bleiben aber bestehen.

Arbeitsunfähigkeit: Spazierengehen wäre erlaubt

Kranksein bedeutet nicht zwingend Bettruhe. Wenn es der Genesung dient oder ihr nicht schadet, ist mehr erlaubt, als man vermutet. Wer krankgeschrieben ist, der bleibt besser im Bett. Mehr als ein Besuch beim Arzt liegt nicht drin, Spaziergänge oder sonstige Ausflüge sind tabu. Man könnte ja einem Arbeitskollegen oder schlimmer noch dem Chef über den Weg laufen. Zum Thema: Krankgeschrieben – was heisst das? (Beobachter)

Die Wucht der Diagnose

Aus dem Alltag der Patientenstelle

Die 36 Jahre ihres Bestehens sind eine Erfolgsgeschichte: 1979, als in Zürich die erste Patientenstelle gegründet wurde, standen kranke Menschen den sogenannten ›Göttern in Weiss‹ ziemlich hilflos gegenüber. Heute ist hingegen unbestritten, dass Patientinnen und Patienten als Partner ernst zu nehmen sind.Trotzdem geht der Patientenstelle die Arbeit nicht aus. Einerseits sind neue Herausforderungen hinzugekommen, etwa die Spitalinfektionen. Immer häufiger werden Patientinnen gerade im Spital mit einem Krankheitserreger angesteckt. Andererseits sind ›klassische‹ Themen, mit denen sich die Patientenstelle schon vor über 30 Jahren befasst hat, nach wie vor aktuell. Etwa ungenügende Aufklärung über medizinische Behandlungen und deren Risiken.

Ist der Patient ein Mensch?

Dieses Buch stellt die Frage, ob der Patient/die Patientin heute noch ein Mensch ist. Oder ob die gegenwärtige Medizin nicht anstatt Menschen einzelne Organe, Bildschirmbilder oder Datensätze behandelt. Die Fragestellung verdankt sich dem beispiellosen Erfolg der modernen Medizin in den letzten Jahrzehnten, der sich in wissenschaftlich-technischem Fortschritt und zunehmender Spezialisierung äussert. Dieser Erfolg, wiewohl grundsätzlich etwas Gutes, bereitet Unbehagen: Könnten wir in einer "Medizin ohne Menschen" enden? 

Newsletter 6/2015

Newsletter September 2015

Denunziation einer gesundheitlich beeiträchtigten Person als "Schmarotzer" ist strafbar -- Das Schicksal eines Überfallopfers -- "Ihr Fall ist aussichtslos ..." -- Teilbarkeit einer Genugtuungsforderung gerichtlich bestätigt -- IV-Renteneinstellung erst zum Urteilszeitpunkt: Das Bundesgericht gibt Versicherten Recht -- Ungenügend beaufsichtigtes Kind auf Velo: Fall der Familienhaupthaftung -- Tipps zum Ausfüllen von Unfallfragebogen -- schadenanwaelte.ch mit zwei neuen Anwältinnen 

Bundesrat prüft, wie die Stellung der Patientinnen und Patienten gestärkt werden kann

Patientinnen und Patienten in der Schweiz sollen besser über ihre Rechte und über bestehende Beratungsangebote informiert werden. Sie sollen ausserdem im politischen Prozess eine stärkere Stimme erhalten. Dies regt der Bericht „Patientenrechte und Patientenpartizipation“ an, den der Bundesrat zur Kenntnis genommen hat. Das Eidgenössische Departement des Innern wird nun im Auftrag des Bundesrates gewisse Vorschläge zur Besserstellung der Patienten vertieft prüfen.

Asbestopfer - allein gelassen mit dem schleichenden Tod

Asbest bringt Leid und Tod – meist erst Jahrzehnte nach dem letzten Kontakt mit dem krebserregenden Werkstoff. Asbestopfer haben schlechte Chancen auf eine gerechte Entschädigung, weil die Verjährungsfristen viel zu kurz sind. Justiz und Politik schieben das Problem vor sich her.

Die Harmonisierung von Haftungsprivilegierungen und Regress in der gesetzlichen Unfallversicherung

Die Arbeit untersucht Möglichkeiten, wie in der deutschen gesetzlichen Unfallversicherung die Haftungsprivilegierungen und der Regress hinsichtlich Verschuldensgrad und Verschuldensbezugspunkt zugunsten des Geschädigten harmonisiert werden könnten. Erörtert werden Alternativen de lege lata und de lege ferenda.Haftungsprivilegierungen und Regress sind derart geregelt, dass für den Regress der gesetzlichen Unfallversicherungsträger weniger enge Voraussetzungen vorliegen müssen, als sie für den Schadensersatzanspruch des Geschädigten gelten. Die Darstellung der historischen Entwicklung der Normen ermöglicht deren Verständnis. Rechtsvergleichend wird die Ausgestaltung von Haftungsprivilegierungen und Regress in der gesetzlichen Unfallversicherung der Schweiz betrachtet. 

Neugestaltung der Prämienverbilligung

Botschaft zum Gesetz zum Bundesgesetz über die Krankenversicherung liegt vor

Der Regierungsrat hat die Botschaft zum neuen "Gesetz zum Bundesgesetz über die Krankenversicherung" (KVGG) zuhanden des Grossen Rats verabschiedet. Dessen Eckpfeiler sind ein effizienteres Verfahren für die Prämienverbilligung, eine gezieltere Verteilung der Prämienverbilligungsbeiträge und Begleitmassnahmen zur Liste säumiger Versicherter.

Gibts Geld für die Pflege der Mutter?

«Ich habe meine Mutter gepflegt, als sie krank war. Kann ich von ihrer Krankenkasse eine Entschädigung verlangen?»

Prämienerhöhung unter dem Jahr?

«Meine Krankenkasse schrieb mir, dass sie die Prämien für die Grundversicherung per 1. August erhöht. Ist das zulässig?»

Nahe am Kompromiss der Sozialpartner und Versicherer

Revision der Unfallversicherung

Die Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit des Nationalrates (SGK-NR) hat den ersten Teil der Revision des Unfallversicherungsgesetzes einstimmig angenommen; sie wich lediglich in einem Punkt vom Kompromiss ab, den die Sozialpartner und Versicherer geschmiedet hatten. Weiter ist die SGK-NR auf die Vorlage zur Steuerung des ambulanten Bereichs eingetreten. 

Handbuch der Schweizer Krankenversicherung: Handbuch 2015

Im Verbandsteil befinden sich nützliche Statistiken und Kennzahlen zur sozialen Krankenversicherung, ein «Publicus» der relevanten Institutionen, eine Liste der eidgenössischen Kommissionen und weitere grundlegende Informationen. Ebenfalls vorhanden ist ein Verzeichnis der Mitglieder von santésuisse (inkl. Anzahl Versicherte) und die Statuten und Reglemente von santésuisse. Im Gesetzesteil finden Sie alle relevanten Gesetze, Verordnungen und Bestimmungen. Bundesgesetze (u.a. ATAG, KVG), Übergangsbestimmungen, Verordnungen (u.a. KVV, KVL), Listen von OKP-pflichtigen Leistungen usw. Unentbehrlich und übersichtlich (farbig) gegliedert.

Vom Regierungsrat beantwortete Vorstösse 25.02.2015

Kassen bleiben unter einem Dach

Die Vorlage geht zurück auf den Gegenvorschlag des Bundesrats zur Einheitskasseninitiative. Aufgrund des damals massiven Widerstands in der Vernehmlassung und parallel dazu im Parlament gegen den darin enthaltenen Hochkosten-Pool liess die Regierung den Gegenvorschlag später fallen. Zwei weitere Elemente daraus – die institutionelle Trennung von Grund- und Zusatzversicherung und die Verfeinerung des Risikoausgleichs – legte er als separate Vorlage vor.Zum Thema:- santésuisse begrüsst Nein des Ständerates zur strikten Trennung von Grund- und Zusatzversicherung (santésuisse)

Franchise von 3000 Fr. für alle?

Die Gesundheitskosten steigen erneut – Krankenkassenexperte fordert zehnmal höhere Minimalfranchise

Die Gesundheitskosten sind auch 2014 gestiegen. Gemäss ersten Zahlen zwar nur um 1,15 Prozent, aber die Zahl dürfte nach oben korrigiert werden – denn verzögert ausgestellte Rechnungen sind darin noch nicht enthalten. Experten gehen von einem tatsächlichen Kostenwachstum vom 3 Prozent aus. 

Jusletter 26. Januar 2015

Im Wachkoma als Kunde

Die Bedeutung der Begriffe Kommunikation und Kunde bei Menschen im Wachkoma

Dieses Fachbuch zeigt, wie sich die Begriffe Kommunikation, Kunde und Koma scheinbar konfrontativ in ihrer gängigen Praxis berühren und welche Relevanz dabei entsteht im Zusammenhang mit der nach Reflexion eingehender Wortsemantik, also der Bedeutung der Begriffe von ihrem Ursprung her im Hinblick auf philosophische Impulse aus der Leibphänomenologie. Die Aktualität der Begegnungsphilosophie z.B. von Emanuel Levinas in der Begegnung von Menschen im Wachkoma wird besonders anschaulich durch ein ausführliches Fallbeispiel dargestellt. Das Buch verknüpft Impulse aus Methodik und Praxis mit religionsphilosophischer Transzendenz.