Auf dieser Seite finden Sie Medienberichte und Informationen, die wir aus sozialarbeiterischer oder sozialpolitischer Sicht interessant finden und für Sie ausgewählt haben.
Dieses Buch bietet eine gesamthafte Darstellung der Taggeldversicherung nach KVG und VVG. Neben Abschluss, Inhalt und Beendigung des Vertrages werden insbesondere die Bezüge zum Arbeitsrecht und die Koordination mit anderen (Sozial-)Versicherungen eingehend behandelt. Eine Übersicht der kantonalen Rechtswege bringt unmittelbaren Mehrwert für die Praxis.
BGer-Urteil 8C_17/2021 vom 20. Mai 2021
Für ausländische Sexarbeiterinnen, die als Angestellte in einem Club tätig und in der Schweiz im Meldeverfahren registriert sind, besteht kein Anspruch auf Kurzarbeitsentschädigung (KAE) im Zusammenhang mit dem Coronavirus.
Sie putzen, hüten Kinder, transportieren Möbel oder schneiden Haare. Sogenannte Sans-Papiers leben unter und mit uns. Sie haben dabei fast keine rechtlichen Sicherheiten. Die Coronakrise trifft deshalb viele von ihnen noch härter als andere Menschen am Rande der Gesellschaft.
Mit Kurzarbeit sollen Arbeitsplätze erhalten bleiben. Deshalb können Angestellte, die während der Kurzarbeit die Kündigung bekommen, ihren eingebüssten Lohn zurückfordern.
Das Bundesgericht weist die Beschwerde einer Mutter ab: Sie hatte Betriebszulagen gefordert, wie sie beim Militärdienst gewährt werden.
Sie passte auf seine Kinder auf. Er zahlte ihr irgendwann keinen Lohn mehr. Wie eine Nanny von einem Schönheitschirurgen ausgenutzt wurde.
Frage: Ich leide an einer schweren Krankheit. Deshalb werde ich bei der Arbeit länger ausfallen. Bekomme ich weiterhin Lohn? Und wenn ja, wie lange?
Kein Lohn
Wenn ein Kind zu früh zur Welt kommt und im Spital bleiben muss, kann das für die Mutter zu Geldproblemen führen. Denn für die Zeit, bevor sie den Mutterschaftsurlaub antritt, erhält sie keinen Lohn.
Frage: Mein Mann ist behindert und erhält von der IV Beiträge für eine Assistentin, die ihn unterstützt. Nun ist sie schon länger krank, und wir brauchen einen Ersatz. Müssen wir für die Mehrkosten aufkommen?
Urteil vom 18. April 2016 (6B_1061/2014)
Beim Freispruch eines Beschuldigten müssen die Strafbehörden grundsätzlich auchfür den Schaden aufkommen, den die betroffene Person aus dem Verlust der Arbeitsstelle als Folge des geführten Strafverfahrens erlitten hat. Voraussetzung istallerdings, dass die Entlassung tatsächlich von den Strafbehörden zu verantwortenist. Das trifft nicht zu im Fall eines Lehrers aus dem Kanton Zug, der von derSchulgemeinde auf blossen Verdacht hin nach Einleitung eines Verfahrens wegensexuellen Missbrauchs einer Schülerin entlassen wurde.
Bundesgericht, Urteil 8C_748/2015 vom 9. 2. 2016
Ein Mann verlor die Stelle aus wirtschaftlichen Gründen, der Betrieb blieb ihm 58 704 Franken Lohn schuldig. sechs Monate später ging die Firma in Konkurs, worauf der Mann bei der Arbeitslosenkasse die Insolvenzentschädigung verlangte. Doch das Bundesgericht hat sie ihm verweigert.
Bundesgericht, Urteil 9C_498/2015 vom 7. 1. 2016
Eine AHV-Ausgleichskasse zahlte einem Betrieb eine zu hohe Erwerbsausfallentschädigung aus. Als sie die Summe zurückverlangte, verwies der Arbeitgeber die Ausgleichskasse an den Angestellten. Doch das Bundesgericht sagt: Ein Betrieb ist berechtigt, EO-Zahlungen bei der Ausgleichskasse zu verlangen und durchzusetzen. Und er kann entsprechende Entscheide der Ausgleichskasse anfechten. Deshalb sei er auch verpflichtet, zu viel ausgezahlte EO-Gelder zurückzuerstatten. Der Betrieb kann diese dann beim Angestellten einfordern.
Bundesgericht, Urteil 2C_1094/2014 vom 12. Juni 2015
Der Kanton Graubünden stellte einem jungen Mann für 2002 provisorisch 140 Franken Wehrpflichtersatzabgabe in Rechnung. Berechnungsbasis war die Bundessteuerveranlagung. Der Mann hatte gegen die Bundessteuer aber Einsprache erhoben. Nach Abschluss des Verfahrens erhielt er elf Jahre später die definitive Rechnung über 1055 Franken. Dagegen wehrte sich der Mann mit der Begründung, die Forderung sei verjährt.
«Kürzlich fuhr mich ein Auto an, als ich mit dem Velo unterwegs war. Ich brach mir das Bein und konnte mehrere Wochen nicht arbeiten. Mein Chef sagte, ich müsse den Lohnausfall bei der Haftpflichtversicherung des Autofahrers einfordern. Stimmt das?
Arbeitslosigkeit, Krankheit, Mutterschaft: Statt eines Grundeinkommens fordert die SP eine Allgemeine Erwerbsversicherung. Das Vorhaben ist ambitioniert.
Im vergangenen Jahr ist der Sozialdienst der Schweizer Armee weniger stark beansprucht worden: Er zahlte 2013 insgesamt 1,57 Millionen Franken an Armeeangehörige, Militärpatienten und Hinterbliebene aus.
Notwendigkeit zusätzlicher Massnahmen
Die Geschäftsprüfungskommission des Ständerates (GPK-S) hat anhand der Untersuchungen, die von der Bundesverwaltung in dieser Angelegenheit durchgeführt wurden, festgestellt, dass die Militärverwaltung über Jahre hinweg in grossem Masse freiwillige Militärdienstleistungen missbräuchlich in Anspruch nahm, um zu Lasten der Erwerbsersatzordnung (EO) Personalkosten einzusparen.
Die Tafeln zeigen die rechtlichen Grundlagen, die wesentlichen Elemente und auch die Verschiedenheiten der einzelnen Zweige der Sozialversicherung in ihren Grundzügen auf und behandeln die allgemeinen Verfassungsprinzipien, die Risiken, das Unterstellungs- und Beitragsrecht, das Leistungs- Korrdinationsrecht sowie das Verfahrensrecht, und zwar quer durch alle elf Sozialversicherungszweige.
Sportförderung in der Kritik
Schweizer Sportler erhalten Millionen aus der EO-Kasse – ohne rechtliche Grundlage, wie das Departement Berset sagt. Der prominenteste Fall dieser Sportförderung per Sozialversicherung ist die Patrouille des Glaciers.