Die Ehe auf Lebenszeit

Ein unverbindlicher Programmsatz?

Nach § 1353 Abs. 1 S. 1 BGB wird die Ehe „auf Lebenszeit“ geschlossen. Handelt es sich dabei nur noch um einen Programmsatz? Erstmals untersucht eine Arbeit umfassend das Spannungsverhältnis zwischen dem Lebenszeitprinzip und der Scheidung. Ausgehend von den Regelungen des Kirchenrechts und der früheren Rechtsordnungen zeichnet die Arbeit die Entwicklung des Lebenszeitprinzips nach. Die Gesetzesentwicklung wird in den sozialen Kontext eingeordnet und der Bedeutungswandel des Lebenszeitprinzips dargestellt. Im Hauptteil des Werkes wird das aktuelle Ehe- und Scheidungs(folgen)recht auf die Vereinbarkeit mit dem Lebenszeitprinzip untersucht.

Neues Unterhaltsrecht: Der gleichgestellte Vater

Erfreulich ist, dass sich die meisten Eltern gar nicht streiten. Für sie wird sich auch mit dem revidierten Unterhaltsrecht nichts ändern. Wer aber den Staat braucht, um sein Privatleben nach einer Trennung oder Scheidung zu regeln, der wird sich auch in Zukunft streiten – und das nicht zu knapp. Denn neu werden Mütter und Väter nicht nur um die Höhe des Unterhalts für das Kind kämpfen, sondern auch darum, wer wie viel betreuen darf. Und das ist gut so.

Der Streit um den Unterhalt

Lebt ein Kind zum grössten Teil bei einem Elternteil, so bezahlt der andere Unterhalt, sogenannte Alimente. Was tun, wenn die Alimente für das Kind die laufenden Kosten nicht decken? 

Der Nationalrat bittet die Väter zur Kasse

Eine gute Nachricht für mittellose Alleinerziehende: Der Nationalrat spricht sich für eine sogenannte Mankoteilung aus. Allerdings muss das Volk zustimmen. 

Unterhalt: Das Kindeswohl muss im Mittelpunkt stehen

Debatte

Etiennette Verrey ist Präsidentin der Eidgenössischen Kommission für Frauenfragen, Mitglied der Eidgenössischen AHV/IV-Kommission und Vizepräsidentin der Stiftung zur Erforschung der Frauenarbeit 

Mehr Schutz für Geschiedene

Welcher Partner bekommt bei der Scheidung wie viel PK-Geld? Der Ständerat will nichterwerbstätige Partner – meistens Frauen – finanziell besserstellen. Leer gehen jene Witwen aus, die schon lange geschieden sind.

Mehr Vorsorgeleistungen für Frauen bei Scheidung

Bei Scheidungen sollen nicht erwerbstätige Ehegatten - in der Praxis mehrheitlich Frauen - mit Blick auf die Altersvorsorge bessergestellt werden. Die Rechtskommission des Ständerates befürwortet neue Regeln beim Vorsorgeausgleich.

Schweizer Scheidungsrecht – wohin?

Eine Streitschrift zur Praxistauglichkeit des Scheidungsrechts

Mit grossem Aufsehen und hohen Erwartungen wurde am 1. Januar 2000 ein neues schweizerisches Scheidungsrecht in Kraft gesetzt. Doch schon nach kurzer Zeit erwies sich das für die Gesellschaft so bedeutungsvolle Gesetz in gewissen Bereichen als untauglich und musste zwischenzeitlich bereits mehrmals revidiert werden. 

Erziehungsgutschriften sind für die, die de facto betreuen

Fatale Nebenwirkung der Sorgerechtsrevision

Mit dem gemeinsamen Sorgerecht sollen im Regelfall neu auch die AHV-Erziehungsgutschriften hälftig auf Vater und Mutter verteilt werden. Diese Regel ist völlig praxisfremd und bedeutet für die meisten geschiedenen und ledigen Mütter einen grossen Schritt Richtung Altersarmut. 

Väter fürchten um Sorgerechts-Reform

Die Schweizer Vormundschaftsbehörden beklagen «akute Überlastung» und fordern, der Bundesrat solle die Inkraftsetzung des neuen Sorgerechts auf 2015 verschieben. Väter-Organisationen reagieren empört.

«Schwere Vergehen sprechen gegen ein Aufenthaltsrecht»

Ausländische Väter haben heute grössere Chancen, nach einer Scheidung in der Schweiz zu bleiben. Helen Keller, Schweizer Richterin in Strassburg, sagt, wo die Grenzen der neuen Praxis zu ziehen sind. Zum Thema: Wann eine Vater-Kind-Beziehung «besonders intensiv» ist (Tages-Anzeiger)

Wann eine Vater-Kind-Beziehung «besonders intensiv» ist

Wenn binationale Ehen in der Schweiz geschieden werden, muss der ausländische Ex-Partner das Land in der Regel verlassen. Es gibt allerdings Ausnahmen – ein Bundesgerichtsurteil klärt eine solche.

Vorsorgeausgleich bei Scheidung wird verbessert

Der Bundesrat will Mängel des Vorsorgeausgleichs bei der Scheidung beseitigen. Er hat am Mittwoch die Botschaft zu einer entsprechenden Änderung des Zivilgesetzbuches (ZGB) verabschiedet. Demnach werden künftig die Vorsorgeansprüche auch dann geteilt, wenn im Zeitpunkt der Einleitung des Scheidungsverfahrens ein Ehegatte wegen Alter oder Invalidität bereits eine Rente bezieht.

Vorsorgeausgleich bei Scheidung wird verbessert

Der Bundesrat will Mängel des Vorsorgeausgleichs bei der Scheidung beseitigen. Er hat am Mittwoch die Botschaft zu einer entsprechenden Änderung des Zivilgesetzbuches (ZGB) verabschiedet. Demnach werden künftig die Vorsorgeansprüche auch dann geteilt, wenn im Zeitpunkt der Einleitung des Scheidungsverfahrens ein Ehegatte wegen Alter oder Invalidität bereits eine Rente bezieht.Zum Thema: Bessere finanzielle Absicherung angestrebt (NZZ)

Streitfall Alimente

Scheidung

Lebt ein Kind vorwiegend bei einem Elternteil, wird der andere für den Unterhalt zur Kasse gebeten. Wie werden die Alimente für die Kinder berechnet?

Der neue Familienprozess

Durchsetzung und Vollstreckung familienrechtlicher Ansprüche

Mit der neuen ZPO ist auch der gesamte Familienprozess vereinheitlicht worden. Die Einführung des neuen Rechts wirft viele neue Fragen auf: Wie wird ein Kind in das Scheidungsverfahren seiner Eltern einbezogen? Wie und inwiefern ist ihm das Scheidungsurteil seiner Eltern zu eröffnen? Welche Strategien sieht die ZPO zur Entspannung des elterlichen Kampfs um das Kind vor?

Gemeinsames Sorgerecht soll mit Lösung zur Mankoteilung verknüpft werden

Die Vorlage über die gemeinsame elterliche Sorge soll erweitert werden. Dies teilt das Bundesamt für Justiz (BJ) am 12. Januar 2011 mit. Mit der Erweiterung soll die Situation jenes Elternteils verbessert werden, der trotz gemeinsamer elterlicher Sorge das Kind hauptsächlich betreut.

Vorlage über die gemeinsame elterliche Sorge wird erweitert

Die Vorlage über die gemeinsame elterliche Sorge wird auch unterhaltsrechtliche Fragen neu regeln. Mit dieser Erweiterung soll die Situation jenes Elternteils verbessert werden, der trotz gemeinsamer elterlicher Sorge das Kind hauptsächlich betreut. Bundesrätin Simonetta Sommaruga, Vorsteherin des Eidg. Justiz- und Polizeidepartements (EJPD), hat am Mittwoch den Bundesrat informiert, dass die überarbeitete Botschaft nächstes Jahr vorliegen wird.

Vorsorgeausgleich bei Scheidung: Verbesserungsvorschläge begrüsst

Bundesrat nimmt Ergebnisse der Vernehmlassung zur Kenntnis

Die Vorschläge für die Verbesserung des Vorsorgeausgleichs bei Scheidung sind in der Vernehmlassung von einer klaren Mehrheit grundsätzlich begrüsst worden. Der Bundesrat hat am Mittwoch die Vernehmlassungsergebnisse zur Kenntnis genommen und das Eidg. Justiz- und Polizeidepartement (EJPD) beauftragt, eine Botschaft zur entsprechenden Revision des Zivilgesetzbuches (ZGB) auszuarbeiten.

So tut Scheiden weniger weh

Heiraten ist zwar wieder in, doch die Statistik zeigt, dass das auch für das Gegenteil gilt. Bei der Scheidung stellen sich viele Fragen rechtlicher Art. Hier die wichtigsten Antworten.