Auf dieser Seite finden Sie Medienberichte und Informationen, die wir aus sozialarbeiterischer oder sozialpolitischer Sicht interessant finden und für Sie ausgewählt haben.
Ständerat stimmt bundesrätlicher Massnahme gegen Frankenstärke zu
Die Arbeitslosenversicherung soll angesichts der düsteren Wirtschaftsprognsen zusätzliche 500 Millionen Franken aus der Bundeskasse erhalten. Der Ständerat hat dieser Massnahme gegen die Frankenstärke als Erstrat mit 28 gegen 10 Stimmen zugestimmt.
Ständerat stimmt bundesrätlicher Massnahme gegen Frankenstärke zu
Die Arbeitslosenversicherung soll angesichts der düsteren Wirtschaftsprognsen zusätzliche 500 Millionen Franken aus der Bundeskasse erhalten. Der Ständerat hat dieser Massnahme gegen die Frankenstärke als Erstrat mit 28 gegen 10 Stimmen zugestimmt.
Ältere und invalide Arbeitslose können aufatmen. Beide Kammern des Parlaments sind einverstanden: Diese müssen ab Anfang 2012 nur noch 22 statt 24 Monate ununterbrochen Beiträge in die Arbeitslosenversicherung einbezahlt haben, um in den Genuss der Höchstzahl von 520 Taggeldern zu kommen.
Ältere und invalide Arbeitslose können aufatmen. Beide Kammern des Parlaments sind einverstanden: Diese müssen ab Anfang 2012 nur noch 22 statt 24 Monate ununterbrochen Beiträge in die Arbeitslosenversicherung einbezahlt haben, um in den Genuss der Höchstzahl von 520 Taggeldern zu kommen.
Die Mindestbeitragszeit zur Erlangung der Höchstzahl von 520 Taggeldern soll für über 55-Jährige und invalide Menschen von 24 auf 22 Monate gesenkt werden. Damit sollen Härtefälle für diese Personenkategorie vermieden werden. Der Bundesrat hat an seiner heutigen Sitzung beschlossen, eine entsprechende parlamentarische Initiative zu unterstützen.
Die Mindestbeitragszeit zur Erlangung der Höchstzahl von 520 Taggeldern soll für über 55-Jährige und invalide Menschen von 24 auf 22 Monate gesenkt werden. Damit sollen Härtefälle für diese Personenkategorie vermieden werden. Der Bundesrat hat an seiner heutigen Sitzung beschlossen, eine entsprechende parlamentarische Initiative zu unterstützen.
Die Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit des Ständerates (SGK-SR) hat sich an ihrer Auswärtssitzung in Pfäffikon (SZ) für eine rasche Änderung in der Arbeitslosenversicherung ausgesprochen, die Härtefälle bei über 55-jährigen verhindern soll. Weiter lehnte sie die Pa. Iv. Legal Quote ihrer Schwesterkommission zum zweiten Mal ab. Sie ist zudem unzufrieden mit der Umsetzung der Pflegefinanzierung in verschiedenen Kantonen.
Der Regierungsrat hat auf den 1. August 2011 eine Änderung der Verordnung zum Arbeitslosenhilfegesetz vorgenommen. Hintergrund der Verordnungsanpassung ist die am 1. April 2011 in Kraft getretene Teilrevision des Arbeitslosenversicherungsgesetzes mit den Zielen Rechnungsausgleich, Entschuldung und Stärkung des Versicherungsprinzips. Dies wird erreicht durch eine vermehrte Ausrichtung der Bezugsdauer an der Länge der Beitragszeit, eine Kürzung der Bezugsdauer für beitragsfrei Versicherte oder die Einführung von Wartezeiten für verschiedene Versichertengruppen. Überdies sind neu Verdienste, welche in einer von der öffentlichen Hand finanzierten arbeitsmarktlichen Massnahme erzielt werden, nicht mehr versichert.
Jahresbericht gemäss Artikel 76 ATSG, Vom Bundesrat genehmigt am 29. Juni 2011
Der Bericht gibt einen systematischen und umfassenden Überblick über die Sozialversicherungen: Der erste Teil des Berichts zeigt die Perspektiven und die wichtigsten Entwicklungen der Sozialversicherungen auf. Der zweite Teil gibt einen Überblick über die laufenden Gesetzesrevisionen im Sozialversicherungsbereich. Der dritte Teil enthält einen Überblick nach Zweigen: doppelseitige, übersichtlicheGesamtschau jedes Versicherungszweiges mit Statistiken zur zurückliegenden oder mehrjährigen Entwicklung, gefolgt von einer detaillierten Analyse der Finanzen und ergänzt durch eine Übersicht der laufenden Reformen und einen Ausblick. Der vierte Teil schliesslich erörtert die übergreifenden Entwicklungen und Massnahmen zu Themen wie Rückgriff auf haftpflichtige Dritte, Beziehungen zum Ausland oder auch Forschungsprojekte oder Rechtsprechung.
Jahresbericht gemäss Artikel 76 ATSG, Vom Bundesrat genehmigt am 29. Juni 2011
Der Bericht gibt einen systematischen und umfassenden Überblick über die Sozialversicherungen: Der erste Teil des Berichts zeigt die Perspektiven und die wichtigsten Entwicklungen der Sozialversicherungen auf. Der zweite Teil gibt einen Überblick über die laufenden Gesetzesrevisionen im Sozialversicherungsbereich. Der dritte Teil enthält einen Überblick nach Zweigen: doppelseitige, übersichtlicheGesamtschau jedes Versicherungszweiges mit Statistiken zur zurückliegenden oder mehrjährigen Entwicklung, gefolgt von einer detaillierten Analyse der Finanzen und ergänzt durch eine Übersicht der laufenden Reformen und einen Ausblick. Der vierte Teil schliesslich erörtert die übergreifenden Entwicklungen und Massnahmen zu Themen wie Rückgriff auf haftpflichtige Dritte, Beziehungen zum Ausland oder auch Forschungsprojekte oder Rechtsprechung.
Eine Hausfrau trennte sich nach zehn Jahren Konkubinat vom Vater des gemeinsamen Kindes, musste wieder arbeiten und fand nicht sofort einen Job. Das Bundesgericht verwehrte ihr den Bezug von Arbeitslosengeld.Bundesgericht, Urteil vom 11. April 2011 (8C_564/2010)
Eine Hausfrau trennte sich nach zehn Jahren Konkubinat vom Vater des gemeinsamen Kindes, musste wieder arbeiten und fand nicht sofort einen Job. Das Bundesgericht verwehrte ihr den Bezug von Arbeitslosengeld.Bundesgericht, Urteil vom 11. April 2011 (8C_564/2010)
Eine Hausfrau trennte sich nach zehn Jahren Konkubinat vom Vater des gemeinsamen Kindes, musste wieder arbeiten und fand nicht sofort einen Job. Das Bundesgericht verwehrte ihr den Bezug von Arbeitslosengeld.Bundesgericht, Urteil vom 11. April 2011 (8C_564/2010)
Wichtigste Änderungen ab 1. April 2011
Der Bundesrat hat am 11. März 2011 die revidierte Arbeitslosenversicherungsverordnung (AVIV) verabschiedet. Die Änderungen der AVIV sind eine Folge der 4. Revision des Arbeitslosenversicherungsgesetzes (AVIG), welche das Schweizer Stimmvolk am 26. September 2010 gutgeheissen hatte.
Die Revision des Gesetzes über die Arbeitslosenversicherung (AVIG) hat zur Folge, dass100 Versicherte im Kanton Zug ihren Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung mit Wirkung ab 1. April 2011 verlieren werden. Sie sind über die Auswirkungen der Gesetzesrevision schriftlich informiert worden.
Die Dienststelle Wirtschaft und Arbeit (wira) plant, den Personalbestand in den Regionalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV) per Ende Juni 2011 um 17 Vollzeitstellen abzubauen. Die Arbeitslosigkeit ist gesamtschweizerisch und insbesondere im Kanton Luzern geringer als prognostiziert.
Die Revision der Arbeitslosenversicherung sieht unter anderem eine kürzere Bezugsdauer von Taggeldern vor. Im nächsten Monat werden in den beiden Basel darum insgesamt 500 bis 600 Menschen ausgesteuert.
Änderungen ab 1. April 2011