Warum Ja – warum Nein?

Die überraschenden Stimmen: Sechs Personen erklären, warum sie bei der Masseneinwanderungsinitiative anders gestimmt haben, als man von ihnen erwartet hätte.

Drei Chancen, die sich aus dem Schweizer Referendum ergeben

Das Schweizer Votum gegen “Masseneinwanderung” ist eine Lehrstunde. Worauf es ankommt und wer gefordert ist, kommentiert Timo Lochocki. Er ist überzeugt: Schweizer Zustände lassen sich in Deutschland vermeiden, wenn…

Ausländer in der Schweiz sind wütend und verunsichert

Viele Immigranten fühlen sich nach der Abstimmung vom Sonntag diskriminiert und abgelehnt. Einige drohen mit Warnstreiks.

Seit dem Ja vom vergangenen Sonntag hat John Wubbe keine Ruhe mehr. Er rennt von Diskussion zu Diskussion, organisiert Treffen und debattiert im Internet. Das Abstimmungsresultat hat den Niederländer enttäuscht – und gleichzeitig seinen Kampfgeist geweckt. «Wir sind dabei, eine Kommission zu gründen, um mit anderen Expat-Vereinigungen politisch aktiv zu werden», sagt Wubbe.

Je weniger Ausländer, desto höher die Zustimmung

Analyse des Abstimmungsresultats

Das Muster ist bekannt von der Minarett-Abstimmung: Je weiter weg die Probleme sind, desto grösser war tendenziell die Zustimmung zur SVP-Initiative. Regionen mit vielen Ausländern und hohem Wachstum lehnten das Begehren hingegen ab.Zum Thema:- Die defekte Demokratie (MiGAZIN)- So kann die EU der Schweiz wehtun (Der Bund)- «Es wird eng für die Schweiz» (Tagesanzeiger)- Nicht ganz wie anno 1992 (NZZ)- Die «Mini-Guillotine» droht (NZZ)- Wie Europas Rechte den Schweizer Volksentscheid bejubelt (watson)- "Die Schweiz sagt 'Fuck the EU'" (swissinfo)

Die Kontingente für Zuwanderer sind schon da – und für Basel zu knapp

Der Bund muss nach dem Volks-Ja zur SVP-Initiative Kontingente für Zuwanderer festlegen. Bund und Kantone betreiben jedoch bereits heute schon ein gut eingespieltes Kontingentsystem: 7500 Leute können dieses Jahr aus «Drittstaaten» in die Schweiz kommen.

Hohl wie ein Schweizer Käse

Entsetzt reagieren ausländische Kommentatoren auf die Schweizer Volksabstimmung gegen Zuwanderung. Schweizer Medien äußern Verständnis. Unsere Presseschau.

Bevölkerungswachstum: Die SVP operiert mit zweifelhaften Zahlen

Die Volkspartei rechnet bis 2060 mit über 16 Millionen Einwohnern – 5 Millionen mehr als der Bund in seinem Extremszenario. Das BFS bezeichnet dies als unseriös.

Wer sich niederlassen will, muss integriert sein

Die Niederlassungsbewilligung gibt es künftig nur noch, wenn klare Kriterien, wie etwa das Sprechen einer Landessprache, erfüllt sind. Einen Anspruch darauf soll es aber nicht geben.

Wer sich niederlassen will, muss integriert sein

Die Niederlassungsbewilligung gibt es künftig nur noch, wenn klare Kriterien, wie etwa das Sprechen einer Landessprache, erfüllt sind. Einen Anspruch darauf soll es aber nicht geben.

Die Asylbewerberin Nr. 32 659 313 (I)

Nach dem ersten Gespräch mit der Asylsuchenden AB sagte sie mir: „Was ei­nem ein Mensch über sich erzählt, sollte man glauben“.

Deutlich mehr Armutsmigranten

Zürich will mit Zahlen belegen, dass stellensuchende EU-Bürger ein marginales Problem sind. Bern und Hilfswerke widersprechen: Die Situation sei «dramatisch», viele lebten illegal im Land.

Ausgebeutet in Afrika, betrogen in der Schweiz

Wo er herkommt, kennt man nur die Regierungs- und die Oppositionspartei. Als Oppositi­ons­politiker musste er die Flucht ergreifen und es ist wohl kein Zufall, dass er die demokra­tische Schweiz als Exil gewählt hat. Bedächtig schildert der Mann, nennen wir ihn Yao Abole, das Los der kleinen Bauern in seinem Hei­matland in Afrika.

Bundesrätin Sommaruga am Innenministertreffen in Vaduz

Bundesrätin Simonetta Sommaruga, die Vorsteherin des Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartements (EJPD), hat am Montag in Vaduz am Treffen der Innenminister von Österreich, Deutschland, Liechtenstein und der Schweiz teilgenommen. Im Zentrum der Gespräche standen Migrationsthemen und die Schengener Zusammenarbeit. Österreich, Liechtenstein und die Schweiz unterzeichneten ein trilaterales Polizeikooperationsabkommen.

Freizügigkeitsabkommen Schweiz – EU: Anrufung der Ventilklausel gegenüber den Staaten der EU-8

Der Bundesrat hat an seiner heutigen Sitzung entschieden, die im Freizügigkeitsabkommen Schweiz – EU vorgesehene Ventilklausel gegenüber den Staaten der EU-8 anzurufen. Die Kategorie der Aufenthaltsbewilligungen B wird gegenüber den Staatsangehörigen dieser Länder per 1. Mai 2012 kontingentiert. Des Weiteren hat der Bundesrat entschieden, zusätzliche Massnahmen im Bereich der Flankierenden Massnahmen sowie der Integration zu prüfen.

Hat die Asylpolitik versagt?

Seit mehr als drei Jahrzehnten kreist die Schweizer Asylpolitik um dieselben Probleme. Gefragt sind neue Ansätze.

Sommaruga schiebt missbräuchlichen Asylanträgen einen Riegel

Mehrfachgesuche werden ab April nicht mehr berücksichtigt

Justizministerin Simonetta Sommaruga hat am Montag im Nationalrat Fragen zur Asylpolitik beantwortet. Dabei bekräftigte sie, dass die Schweiz künftig kein Asylverfahren mehr eröffnet, wenn ein Asylsuchender bereits einmal in ein Dublin-Land zurückgeschickt wurde.Zum Thema: Mehrfachgesuche

Volksinitiative "Keine Einbürgerung von Verbrechern und Sozialhilfeempfängern"

Kurzinformation aus dem Regierungsrat

Der Regierungsrat hat festgestellt, dass die Volksinitiative "Keine Einbürgerung von Verbrechern und Sozialhilfeempfängern" der Jungen SVP des Kantons Bern zustande gekommen ist. Das Initiativkomitee reichte fristgerecht 16'028 Unterschriften ein. Nach der Überprüfung hat die Staatskanzlei 16'004 Stimmen als gültig erklärt. 

"Wir können hier nicht die Welt retten"

Anne-Marie Eberhard entscheidet in Bern darüber, ob Flüchtlinge in der Schweiz Asyl erhalten oder nicht.

Going Home 3/2010

Der Rückkehrhilfe-Newsletter des BFM und der IOM

Ständige Wohnbevölkerung der Schweiz

Abnahme der Einwanderung in die Schweiz 2009

Die ständige Wohnbevölkerung der Schweiz ist 2009 um 84 000 Personen bzw. 1,1 Prozent gewachsen und erreichte gemäss definitiven Zahlen des Bundesamtes für Statistik (BFS) Ende 2009 den Stand von 7 785 800 Einwohnerinnen und Einwohnern. Im Vergleich zum Vorjahr nahm der Wanderungssaldo um 24 Prozent ab und der Geburtenüberschuss stieg um 2,3 Prozent an.