Auf dieser Seite finden Sie Medienberichte und Informationen, die wir aus sozialarbeiterischer oder sozialpolitischer Sicht interessant finden und für Sie ausgewählt haben.
Ein IV-Rentner beantragte eine Hilflosenentschädigung, da er alltägliche Verrichtungen nicht mehr ausführen könne. Auf solche Leistungen haben IV- und AHV-Rentner unter bestimmten Umständen zusätzlich zu ihrer Rente Anspruch. Bundesgericht, Urteil 9C_763/2019 vom 17.8.2020
Beitragsserie
Bericht im Auftrag des Eidgenössischen Departements des Innern
Das Bundesamt für Sozialversicherungen (BSV) hat im Auftrag des Departements des Innern seine Aufsichtstätigkeit über die IV-Stellen analysiert. Anlass für die Analyse der Aufsicht des BSV über die IV-Stellen war die medial und politisch geäusserte Kritik, dass das Amt die kantonalen IV-Stellen mit Sparvorgaben unter Druck setze, möglichst wenig neue Renten zu gewähren bzw. die Kosten zu senken, indem das BSV in den Zielvorgaben (Zielvereinbarungen) jährlich für jede kantonale IV-Stelle ein Sparziel festlege.
Ergänzungsleistungen
Ab Januar 2021 gelten neue Bestimmungen für den Bezug und die Berechnung von Ergänzungsleistungen. Wo finden Fachpersonen der Sozialen Arbeit hilfreiche Informationen?
Inclusion Handicap hat die externe Untersuchung zu den IV-Gutachten, die das Bundesamt für Sozialversicherungen (BSV) heute publiziert hat, zur Kenntnis genommen. Es gebe in der Tendenz zu wenig gute Gutachterinnen und Gutachter, heisst es in der Evaluation, in der die Stimmen der Versicherten zu wenig vorkommen.
Personen, die eine Hilflosenentschädigung, aber keine IV-Rente erhalten, sollen künftig einen IV-Ausweis enthalten. Der Nationalrat hat eine Motion von Christian Lohr angenommen, die vom Bundesrat die Präsentation einer entsprechenden Regelung verlangt. Noch muss der Ständerat der Motion zustimmen.
Der Bundesrat erhöht die AHV- und IV-Renten. 2021 steigt die monatliche Minimalrente um 10 Schweizer Franken, die Maximalrente um 20 Franken. Auch die Beträge für die Deckung des allgemeinen Lebensbedarfs bei den Ergänzungsleistungen werden erhöht. Selbstständigerwerbende und Nichterwerbstätige zahlen etwas höhere Mindestbeiträge. Für die obligatorische berufliche Vorsorge hat der Bundesrat ebenfalls Änderungen beschlossen.
Das Bundesamt für Sozialversicherungen (BSV) verbessert die Aufsicht und die Qualität der medizinischen Begutachtung in der IV. So werden etwa die Zielvereinbarungen mit den IV-Stellen überarbeitet, die Perspektive der Versicherten einbezogen, Probegutachten verlangt und die Rückmeldungen an die Gutachter verbessert.
Bericht zuhanden des Generalsekretariats des Eidgenössischen Departements des Innern EDI (GS-EDI)
Subjektfinanzierung fördert für Menschen mit Behinderung eine freiere Wahl, wie sie leben und wo sie wohnen wollen. Dies bekräftigt ein Bericht der Zürcher Hochschule für Angewandte Wissenschaften (ZHAW). Er wurde im Hinblick auf die Umsetzung eines parlamentarischen Vorstosses in Auftrag gegeben. Sicherheitsdirektor Mario Fehr sagte am heutigen Impulstag zur Umsetzung der UNO-Behindertenrechtskonvention in Uster: «Es ist Zeit für einen Paradigmenwechsel».
Das Bundesgericht hält fest, dass die Invalidenversicherung die Gebärdensprachübersetzungskosten für betriebsinterne Weiterbildungen übernehmen muss. Es setzt damit der restriktiven Praxis vieler IV-Stellen ein Ende. Das Urteil ist ein wichtiger Schritt zur Verwirklichung eines diskriminierungsfreien und gleichberechtigten Zugangs zu Bildung und Erwerbsarbeit von gehörlosen Menschen.
60 Jahre Invalidenversicherung
Zum 60-jährigen Bestehen der IV beurteilen deren Anspruchsgruppen, wo der Bund mit der Entwicklung des IVG steht und wie die Sozialversicherung in den nächsten Jahren weiterentwickelt werden soll.
Ergänzungsleistungen helfen dort, wo AHV- oder IV-Renten die minimalen Lebenskosten nicht decken. Ab 2021 gilt schweizweit ein neues Gesetz. Das Spezialmerkblatt «Ergänzungsleistungen (EL) 2021: Was ändert?» informiert über die Neuerungen.
Analysen auf Basis der SHIVALV-Daten
In den letzten 15 Jahren hat sich die Invalidenversicherung von einer Renten- zu einer Eingliederungsversicherung entwickelt. Die Revisionen 4, 5 und 6a des Invalidenversicherungsgesetzes haben diesen Wandel und die dazu notwendigen Massnahmen wie zum Beispiel Frühinterventionsmassnahmen und Integrationsmassnahmen festgeschrieben. Dementsprechend erhielten seit Mitte der Nullerjahre immer mehr versicherte Personen Eingliederungsleistungen anstatt Renten der IV.
Nach dem Arzt, der versucht hat, doppelt zu kassieren, gerät jetzt die IV-Stelle in die Kritik - aus den eigene Reihen.
Leben AHV- oder IV-Bezüger über ihre Verhältnisse und beantragen sie zusätzlich Ergänzungsleistungen, verhalten sie sich rechtmässig. Denn auch selbstverschuldete Armut könne einen Anspruch auf Ergänzungsleistungen begründen, hält das Bundesgericht fest.
CURAVIVA Schweiz begrüsst, dass die 7. Revision der Invalidenversicherung in der Sommersession vom Parlament mit überwiegender Mehrheit (198 Stimmen ohne Gegenstimme im Nationalrat und 44 zu einer Stimme im Ständerat) vom Parlament verabschiedet worden ist. Die Vorlage war in der Frühjahrsession bereits zu Ende beraten worden; sie konnte nur wegen dem Sessionsabbruch nicht verabschiedet werden.
Fast ein Drittel aller Kinderrenten, die durch eine Schweizer Altersrente ausgelöst werden, fliesst ins Ausland: Der grösste Teil nach Frankreich, Deutschland und Italien. Doch gemessen am reinen Geldfluss ergibt sich eine andere Reihenfolge: Frankreich, Italien, Thailand.
Die Covid-19-Krise führt bei der AHV, der IV und der EO zu kurzfristigen, aber nicht zu erheblichen langfristigen Einbussen. Zwischen 2020 und 2030 verlieren die drei Versicherungen insgesamt zwischen 4 und 5 Milliarden Franken.
Der Kanton Bern will erwachsene Menschen mit einer Behinderung bei der selbstbestimmten Lebensgestaltung unterstützen und ihnen ermöglichen, gleichberechtigt am gesellschaftlichen Leben teil zu haben. Dieses Ziel soll durch das neue Behindertenleistungsgesetz erreicht werden.