Informationen zur EL-Reform

Ergänzungsleistungen

Ab Januar 2021 gelten neue Bestimmungen für den Bezug und die Berechnung von Ergänzungsleistungen. Wo finden Fachpersonen der Sozialen Arbeit hilfreiche Informationen?

Steigende Löhne und Preise: Bundesrat erhöht AHV- und IV-Renten

Der Bundesrat erhöht die AHV- und IV-Renten. 2021 steigt die monatliche Minimalrente um 10 Schweizer Franken, die Maximalrente um 20 Franken. Auch die Beträge für die Deckung des allgemeinen Lebensbedarfs bei den Ergänzungsleistungen werden erhöht. Selbstständigerwerbende und Nichterwerbstätige zahlen etwas höhere Mindestbeiträge. Für die obligatorische berufliche Vorsorge hat der Bundesrat ebenfalls Änderungen beschlossen.

Ergänzungsleistungen (EL) 2021: Was ändert?

Ergänzungsleistungen helfen dort, wo AHV- oder IV-Renten die minimalen Lebenskosten nicht decken. Ab 2021 gilt schweizweit ein neues Gesetz. Das Spezialmerkblatt «Ergänzungsleistungen (EL) 2021: Was ändert?» informiert über die Neuerungen.

Entwicklung der Übertritte von der Invalidenversicherung in die Sozialhilfe

Analysen auf Basis der SHIVALV-Daten

In den letzten 15 Jahren hat sich die Invalidenversicherung von einer Renten- zu einer Eingliederungsversicherung entwickelt. Die Revisionen 4, 5 und 6a des Invalidenversicherungsgesetzes haben diesen Wandel und die dazu notwendigen Massnahmen wie zum Beispiel Frühinterventionsmassnahmen und Integrationsmassnahmen festgeschrieben. Dementsprechend erhielten seit Mitte der Nullerjahre immer mehr versicherte Personen Eingliederungsleistungen anstatt Renten der IV. 

Bundesgericht: Auch wer sein Geld mit vollen Händen ausgibt, hat Anspruch auf Ergänzungsleistungen

Leben AHV- oder IV-Bezüger über ihre Verhältnisse und beantragen sie zusätzlich Ergänzungsleistungen, verhalten sie sich rechtmässig. Denn auch selbstverschuldete Armut könne einen Anspruch auf Ergänzungsleistungen begründen, hält das Bundesgericht fest.

IV bleibt auf hohem Schuldenberg sitzen

Der Rentenbestand bei der Invalidenversicherung (IV) scheint sich langsam zu stabilisieren. Die überfällige Entschuldung wird sich wegen der Corona-Krise aber weiter verzögern. Erfreulich entwickeln sich die Wiedereingliederungen, wo sich die Arbeitgeber mit Compasso engagieren.

Invalidenversicherung 2019: Neurentenzahlen weiter auf tiefem Niveau, Ausbau der beruflichen Eingliederung hält an

Die Zahl der neu zugesprochenen IV-Renten lag 2019 bei 15’500 gewichteten Einheiten und somit in der Grössenordnung der vorangegangenen Jahre. Gleichzeitig wurden wiederum mehr Massnahmen zur beruflichen Eingliederung durchgeführt.

Verkanntes Leiden - Dauernd erschöpft – auch vom Kampf um Anerkennung

Chronische Fatigue nach einer schweren Krankheit ist nicht selten. Viele trifft es aber auch ohne ersichtlichen Grund.

IV-Rente bei Suchterkrankung

Bisher konnten Personen mit einer Suchterkrankung erst dann Leistungen der IV beziehen, wenn die Sucht in einer Krankheit mündete oder wenn sie infolge einer Krankheit entstanden ist. Im Juli 2019 kam das Bundesgericht in einem Leiturteil zum Ergebnis, dass es sich bei einer Sucht um eine Krankheit handelt. Wie bei anderen psychischen Erkrankungen sollen daher bei der Beurteilung objektive Massstäbe gelten. In einem Merkblatt der IV-Stelle des Kantons Bern wird festgehalten, was diese Änderung der Rechtsprechung für Sozialhilfebeziehende bedeutet und wann eine Wiederanmeldung von Klienten sinnvoll ist.

Berufliche Vorsorge: Anpassung der Hinterlassenen- und Invalidenrenten an die Preisentwicklung per 1. Januar 2020

Auf den 1. Januar 2020 werden verschiedene Hinterlassenen- und Invalidenrenten der obligatorischen zweiten Säule erstmals an die Preisentwicklung angepasst. Für die Renten, die 2016 zum ersten Mal ausgerichtet wurden, beträgt der Anpassungssatz 1,8 %. Um 0,1 % werden die Renten der Jahre 2010, 2013 und 2014 angepasst.

Initiative verlangt steuerfreie AHV- und IV-Renten

Eine Gruppe um SVP-Nationalrätin Yvette Estermann hat eine Volksinitiative lanciert, die eine Steuerbefreiung als eine Art «Bonus» im Alter fordert.

Ausführungsbestimmungen zur EL-Reform: Antwort auf die Vernehmlassung zur Änderung der ELV

Die SKOS begrüsst die Reform der EL in jenen Punkten, wo die Leistungsbemessung den Lebensrealitäten angepasst werden.

IV spart dank Wiedereingliederung hunderte Millionen

Neueste Berechnungen zeigen: Dank wieder in den Arbeitsmarkt eingegliederten IV-Bezügern spart die Invalidenversicherung jährlich über 700 Millionen Franken.

Ausländische IV-Bezüger können nach der Rückkehr ins Heimatland keine Massnahmen zur Wiedereingliederung beanspruchen

IV-Bezüger, die in ihr Heimatland zurückkehren und fortan weder in der Schweiz wohnen noch hier erwerbstätig sind, verlieren ihren Anspruch auf Wiedereingliederungsmassnahmen. Dies hält das Bundesgericht fest.   BGer-Urteil 9C_760/2018 vom 17. 7. 19

Traumberuf IV-Rentner?

Kolumne

Die korrekte Bestimmung des Valideneinkommens: Nicht immer eine klare Sache

Bei der Berechnung des Invaliditätsgrades kommt der Bestimmung der massgeblichen Einkommen (Validen- und Invalideneinkommen) eine zentrale Bedeutung zu. Die Rechtsprechung hat diverse Regeln herauskristallisiert, um diese zwei Geldwerte zuberechnen. Nun hat das Bundesgericht präzisiert, wie das Valideneinkommen bestimmt werden muss, wenn eine Person eine Umschulung erfolgreich abschliessen und den «neuen» Beruf bis zum Eintritt einer weiteren gesundheitlichen Beeinträchtigung ausüben konnte.

Wirkt sich die gemischte Methode der IV auf die Ermittlung des Invaliditätsgrades durch die Pensionskasse aus?

In der IV wird der Invaliditätsgrad bei Teilerwerbstätigen mit einem Aufgabenbereich, wie z.B. Haushaltführung und Kinderbetreuung, nach der gemischten Methode berechnet. Seit dem 1.1.2018 gelten dabei neue Grundsätze. Gelten diese nun auch für die Berechnung des Invaliditätsgrades in der beruflichen Vorsorge? Nein, hat das Bundesgericht in gleich drei Urteilen entschieden.

Weniger Geld für Kinder von IV-Rentnern

Der Nationalrat hat einer Kürzung von IV-Geldern zugestimmt. Betroffen sind fast 100'000 Kinder.IV-Rentnerinnen und -Rentner sollen für ihre Kinder weniger Geld erhalten. Der Nationalrat hat sich am Donnerstag dafür ausgesprochen, die Kinderrenten zu kürzen.Der Nationalrat will die Gelder für Kinder von IV-Rentnern kürzen (NZZ)

Wiedereingliederung von IV-Rentenbezügern

BGer-Urteil 8C_163/2018 vom 28. Januar 2019

IV-Rentenbezüger mit Eingliederungspotential haben nicht nur einen Anspruch, sondern auch eine Pflicht, an zumutbaren Wiedereingliederungsmassnahmen teilzunehmen. Die Bereitschaft zur Durchführung der Massnahmen wird nicht vorausgesetzt. Auch ist kein Revisionsgrund notwendig, um Eingliederungsmassnahmen anordnen zu können.

Wer ist von der laufenden Weiterentwicklung der IV (17.022) betroffen?

Mit der von der SGK-N geplanten Revision des IV-Rentensystem werden ein Teil der betroffenen Personen eine höhere Rente erhalten, andere werden verlieren. Ich bitte den Bundesrat um die Beantwortung der folgenden Fragen: