Mit wie viel Geld Inhaftierte auskommen müssen
Gefangene müssen während der Haft arbeiten und bekommen dafür ein Entgelt. Oft reicht dies nicht, um alle persönlichen Auslagen im Strafvollzug zu bezahlen.
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Gefangene müssen während der Haft arbeiten und bekommen dafür ein Entgelt. Oft reicht dies nicht, um alle persönlichen Auslagen im Strafvollzug zu bezahlen.
Die bald zweieinhalb Jahren dauernde, gesicherte Einzelhaft des als «Carlos» bekannt gewordenen jungen Mannes darf vorläufig weitergeführt werden. Das Bundesgericht weist damit eine Beschwerde des Straftäters namens Brian alias «Carlos» ab. Die restriktiven Bedingungen der Sicherheitshaft könnten auf Dauer aber Fragen zu einem menschenwürdigen Vollzug aufwerfen, heisst es im Urteil.
Um jeden Preis wollte der Kanton Bern verhindern, dass das Virus hinter die Gefängnismauern gelangt. Deshalb gelten im Justizvollzug strenge Vorschriften: Teilweise durften Insassinnen und Insassen keinen Besuch empfangen; und wenn Besuche erlaubt sind, dann nur hinter Plexiglasscheiben. Es gilt zudem eine Ausgangs- und Urlaubssperre.
Weil er am Boden schlafen musste, keine Kleider erhielt und keinen Besuch empfangen durfte, klagte der Straftäter Brian gegen den Staat. Das Bezirksgericht Zürich gibt ihm nun in der zentralen Frage recht.
Grundlagen und reformpädagogische Impulse
Was tun mit den Strafgefangenen? Die Fragen nach einem angemessenen Umgang mit Inhaftierten und nach den Zielen des Vollzuges sind so alt wie der Strafvollzug. Seine Geschichte ist die Geschichte von Reformen. Im vorliegenden Buch wird ausgehend von historischen und allgemeinpädagogischen Entwicklungen ein Modell für das pädagogische Handeln im Vollzug entwickelt und durch viele praktische Beispiele illustriert.
Die Gesellschaft altert - auch hinter Gittern. Das Gefängnis Bostadel im Kanton Zug erhält nun eine Betagten-Abteilung.
Im Jahre 2019 konnte die Nationale Kommission zur Verhütung von Folter (NKVF) ihr 10-jähriges Bestehen feiern. Darf in Anbetracht der Aufgaben, die die NKVF erfüllt, von Feier gesprochen werden? Wenn Feiern bedeutet, auf das Geleistete zurückzublicken und es einer kritischen Würdigung zu unterziehen, dann ist das angebracht und wünschenswert.
Sechs Männer in Vollmontur und ein Insasse. Er ist gefesselt, und doch eskaliert es immer wieder. Der Gefangene heisst Brian, alias «Carlos»: Gewalttäter – Provokateur – aber auch Opfer von Behördenfehlern. Die «Rundschau» hat den bekanntesten Gefangenen der Schweiz getroffen.
Annette Keller ist Direktorin des einzigen Frauengefängnisses der Deutschschweiz. Ein Gespräch über Vorurteile, Drogenschmuggel und das Aufwachsen in Gefangenschaft.
Besonders schwere Straftaten können nach geltendem Recht grundsätzlich angemessen sanktioniert werden. Zu diesem Schluss kommt der Bundesrat in einem Bericht vom 25. November 2020. Er zeigt aber Möglichkeiten auf, wie die lebenslange Freiheitsstrafe reformiert werden könnte, um sie besser von der 20-jährigen Freiheitsstrafe sowie der Verwahrung abzugrenzen.
Mit seinen Haftbedingungen hat das Gefängnis Champ-Dollon nicht gegen die Europäische Menschenrechtskonvention verstossen. Das hält der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) in einem Urteil fest.
Wenn Eltern strafrechtlich verfolgt werden, sind die sozialen und menschlichen Folgen für ihre Kinder meist gravierend. Von offizieller Seite wird von diesem Umstand jedoch keine Notiz genommen: Von der Verhaftung eines Elternteils bis zur Vollstreckung der Strafe werden betroffene Kinder von der Politik marginalisiert und ihre Rechte von den Strafverfolgungsbehörden missachtet. Bereits 2015 schlug der UNO-Ausschuss für Kinderrechte Alarm. Fünf Jahre später hat sich die Situation immer noch nicht verbessert, obwohl Kinder durch die Inhaftierung ihrer Eltern besonderen Risiken ausgesetzt sind.
Im Jahr 2019 wurden in der Schweiz an 13 252 Personen Strafen und Massnahmen vollzogen. Davon wurden mehr als zwei Drittel (68%) in eine Straf- oder Massnahmenanstalt eingewiesen und knapp ein Drittel (32%) verrichtete eine gemeinnützige Arbeit oder verbüsste die Strafe mit einer elektronischen Fussfessel. 90% der eingewiesenen Personen waren Männer und mehr als ein Drittel (36%) waren Schweizer Staatsangehörige, was gegenüber 2018 einem Anstieg von 4,7% entspricht.
Suchtkranke Gefängnis-Insassen werden in Cazis seit vielen Jahren mit einer kontrollierten Drogenabgabe therapiert. Ein Modell, das nun in einer internationalen Studie Anerkennung erhält und zum Vorbild für die USA werden könnte.
Das Bundesgericht heisst die Beschwerde eines Mannes teilweise gut, der bei den Basler Behörden die Aufhebung seiner stationären Massnahme beantragt hatte. Die Behörden haben das Beschleunigungsgebot verletzt. BGer-Urteil 6B_850/2020 08.10.2020.
Die erarbeitete Orientierungshilfe enthält die zentralen Grundsätze zur Beurteilung von Anträgen für einen assistierten Suizid im Freiheitsentzug, welche schweizweit Anerkennung finden.
Schwerkranke Gefangene sollen Sterbehilfe in Anspruch nehmen können. Das haben die Justizdirektorinnen- und -direktoren entschieden. Bei den Details sind sie sich aber noch uneinig.
Die Regierung hat zu den geplanten Änderungen der Vorschriften des Strafgesetzbuches und des Jugendstrafgesetzes Stellung genommen. Zu den wesentlichen Punkten der Vorlage des Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartementes gehören Einschränkungen der Urlaubsregelung im geschlossenen Vollzug sowie Änderungen der Abläufe bei Verwahrungen. Grundsätzlich erklärt sich die Regierung mit der Vorlage einverstanden, äussert sich aber kritisch zu einzelnen Punkten.
Bisher hat eine Verbreitung der Covid-19-Pandemie in den Gefängnissen verhindert werden können. Dies ist namentlich auf strikte epidemiologische Schutzmassnahmen, die den Kontakt der Inhaftierten zur Aussenwelt stark eingeschränkt haben, und den grossen persönlichen Einsatz des Personals zurückzuführen.
Ein Verlegungsgesuch des in den Medien als «Carlos» bekannt gewordenen jungen Straftäters hat eine Lücke in der zürcherischen Justizvollzugsverordnung offenbart.