«Vorläufig Aufgenommener» nennt seinen Status «psychische Folter»

Mortaza Shahed, seit Kurzem anerkannter Flüchtling, lebte zwei Jahre lang als «vorläufig Aufgenommener». Der afghanische Kameramann nennt diesen Status eine «psychische Folter».

Vorläufige Aufnahme

Vorläufig aufgenommen werden Personen, die zwar kein Asyl erhalten, die aber aus anderen Gründen nicht in ihr Heimatland zurückgeschickt werden können, zum Beispiel weil dort Bürgerkrieg herrscht.

Vorlehre Integration ab Sommer 2018

Im August 2018 startet die Vorlehre Integration im Kanton Bern. Das Staatssekretariat für Migration SEM hat dem Kanton Bern den Zuschlag dafür gegeben. Die Vorlehre Integration bietet anerkannten Flüchtlingen und vorläufig aufgenommenen Personen eine einjährige und gezielte Vorbereitung auf eine weiterführende berufliche Grundbildung oder Erwerbstätigkeit.

Prekarität trotz Bleiberecht?

Lebens- und Erwerbslagen nach dem Erhalt einer Härtefallbewilligung gemäss Art. 84 Abs. 5 AuG

Das schweizerische Migrationsrecht erlaubt es Personen mit einer Vorläufigen Aufnahme (F-Ausweis) über ein Härtefallgesuch eine Umwandlung in eine Aufenthaltsbewilligung (B-Ausweis) zu vollziehen. Formal können Personen mit einer Vorläufigen Aufnahme beim Wohnkanton um eine Härtefallbewilligung nach Art. 84 Abs. 5 AuG ersuchen. Die Prüfkriterien umfassen mitunter eine minimale Anwesenheitsdauer und den Grad der Integration. Eine zentrale Bedeutung kommt dabei der finanziellen Selbstständigkeit zu. Obwohl sich die Zahl solcher Statusumwandlungen in den vergangenen Jahren gesteigert hat, gibt es dazu noch kaum empirische Grundlagen. Aussagen über diese Personengruppe sind bislang fast ausschliesslich in Studien zur Vorläufigen Aufnahme vorzufinden. 

Vorläufige Aufnahme und Härtefallregelung

Handlungsempfehlungen für Sozialarbeitende bezogen auf die Lebenssituation von Langzeit vorläufig aufgenommenen Personen und von Personen mit Aufenthaltsbewilligung nach Härtefallregelung des Kantons Bern

Die vorliegende Forschungsarbeit liefert Grundlagen und Empfehlungen für Sozialarbeitende welche mit vorläufig aufgenommenen Personen arbeiten. Dabei wird insbesondere die vorläufige Aufnahme, die Härtefallregelung, sowie die Lebenssituation von Langzeit vorläufig aufgenommenen Personen und von Personen mit Aufenthaltsbewilligung nach Härtefallregelung des Kantons Bern näher betrachtet. Die Mehrheit der vorläufig aufgenommenen Personen bleiben eine längere Zeit oder für immer in der Schweiz. Am häufigsten wird ihr Status mittels einer Härtefallregelung beendet (Denise Efionayi-Mäder & Didier Ruedin, 2014, S.4-5). Die Härtefallregelung ermöglicht die Umwandlung der vorläufigen Aufnahme (F-Ausweis) in die Aufenthaltsbewilligung (B-Ausweis) (Peter Bolzli, 2015, S.332). 

Geänderte Asylfürsorgeverordnung ab Juli 2018 in allen Gemeinden wirksam

Der Regierungsrat hat für die Änderungen des Sozialhilfegesetzes, welche die Stimmberechtigten in der Volksabstimmung vom 24. September 2017 angenommen haben, die Rechtskraft des Abstimmungsergebnisses festgestellt. In der Folge hat er die entsprechenden Änderungen in der Asylfürsorgeverordnung beschlossen. Diese treten zusammen mit dem geänderten Gesetz am 1. März 2018 in Kraft und müssen von allen Gemeinden spätestens am 1. Juli 2018 umgesetzt sein.

Sozialhilfestopp für vorläufig Aufgenommene ab Juli

Spätestens ab dem 1. Juli 2018 erhalten vorläufig Aufgenommene in Zürcher Gemeinden keine Sozialhilfe mehr, sondern nur noch Asylfürsorge. Der Regierungsrat hat entschieden, dass die vom Volk beschlossene Kürzung bis spätestens dann umgesetzt sein muss.

Basel kürzt Sozialhilfe für vorläufig Aufgenommene um ein Fünftel

Basel-Stadt fährt als letzter Kanton die Sozialhilfe für vorläufig aufgenommene Flüchtlinge zurück. Die Kürzung fällt dabei moderater aus als in anderen Kantonen.

So denken Solothurner Firmen über Flüchtlinge

Anerkannte Flüchtlinge und vorläufig Aufgenommene sollen im Kanton Solothurn vermehrt in die Arbeitswelt integriert werden. Dieses Ziel verfolgen der Kanton, der Gewerbeverband und die Handelskammer.

Sozialhilfe-Stopp und Züri City Card: Inklusion und Exklusion in Zürich

In Zürich passiert derzeit einiges in Bezug auf Themen rund um Migration, Soziale Sicherheit und Aufenthaltsstatus.

Vorläufige Aufnahme

Vorläufig aufgenommen werden Personen, die zwar kein Asyl erhalten, die aber aus anderen Gründen nicht in ihr Heimatland zurückgeschickt werden können, zum Beispiel weil dort Bürgerkrieg herrscht.

Geflüchtet: Die Unterstützung der Zivilbevölkerung ist massgeblich

Nach einer zehn Jahre dauernden Flucht vor dem Genozid in Ruanda kam Joséphine Niyikiza 2004 in die Schweiz. Heute arbeitet sie als ausgebildete Fachfrau Gesundheit bei der Stiftung Rajovita in Jona und sensibilisiert an SFH-Bildungsanlässen mit ihrer Fluchtgeschichte Schülerinnen und Schüler. Sieben Jahre war sie nur vorläufig aufgenommen. Steinig und lang war deshalb der Weg bis zu ihrer wirtschaftlichen Unabhängigkeit.

Sozialhilfe für vorläufig Aufgenommene: Luxuslösung oder Notwendigkeit?

Für SVP-Kantonsrat Claudio Schmid laufen die Sozialhilfekosten für vorläufig Aufgenommene aus dem Ruder – für den Winterthurer SP-Stadtrat Nicolas Galladé wird es bei einer Streichung der Beiträge erst richtig teuer.

Ständerat dreht Ehrenrunde

Vorläufige Aufnahme

Wäre es nach der Staatspolitischen Kommission des Ständerats gegangen, hätte die kleine Kammer am Montag die Revision des Status der vorläufigen Aufnahme versenkt. Mehr zum Thema: Vorläufige Aufnahme

Arbeitsgruppe sucht Lösungen für bessere Arbeitsintegration

Sozialhilfebeziehende, anerkannte Flüchtlinge und vorläufig Aufgenommene möglichst rasch und langfristig in den Arbeitsmarkt integrieren: Dieses Ziel verfolgt der Regierungsrat des Kantons Bern. Damit wirksame Massnahmen zur Arbeitsintegration umgesetzt werden können, will Regierungsrat Pierre Alain Schnegg die Wirtschaft stärker einbeziehen. Er hat eine breit zusammengesetzte Arbeitsgruppe ins Leben gerufen, der auch Vertreterinnen und Vertreter der Wirtschaft angehören.

«Scheindiskussionen beenden – Schutzstatus S abschaffen»

Der «Schutzstatus S» wurde noch nie angewendet. Trotzdem beschäftigt sich das Schweizer Parlament immer wieder damit. Die Schweizerische Flüchtlingshilfe SFH erachtet diesen Phantomstatus als rechtlich inkohärent und für die Praxis ungeeignet. Er gehört abgeschafft.- Ständeratskommission will vorläufige Aufnahme nicht abschaffen (NZZ)- Entscheid SPK-Ständerat gegen die Integration vorläufig Aufgenommener: Lösungsverweigerung hält Sozialkosten hoch (MM SFH)

Ständeräte sind gegen einen neuen Schutzstatus für Asylsuchende

Bundesrat und Nationalrat wollen den Status der vorläufigen Aufnahme ersetzen. Dagegen gibt es Widerstand im Ständerat. Als der Nationalrat im Juni darüber abgestimmt hat, war einzig die SVP dagegen, alle anderen Parteien haben zugestimmt. Nun äussern sich aber auch Mittepolitiker kritisch.Mehr zum Thema: Druck aufsetzen, aber wie?Ständeratskommission will vorläufige Aufnahme nicht abschaffen (NZZ)

Nein zur Änderung des Sozialhilfegesetztes für vorläufig aufgenommene Personen im Kanton Zürich

Der Zürcher Kantonsrat hat Anfang April 2017 beschlossen, die Sozialhilfe für vorläufig aufgenommene Personen drastisch zu kürzen. Statt Sozialhilfe nach SKOS-Richtlinien soll künftig, wie bis 2011, die sogenannte „Asylfürsorge“ ausgerichtet werden. Mit der Rückkehr zur Asylfürsorge werden zudem auch kantonale Integrationsleistungen, die Deutschkurse und berufliche Einstiegsmöglichkeiten ermöglichen, eingestellt. Die Kosten hierfür müssten künftig die Gemeinden übernehmen. Der Kantonsrat will die verfügbaren Leistungen für vorläufig aufgenommene Personen um 30 bis 40 Prozent senken. Das verunmöglicht ihnen die Teilhabe am sozialen Leben und schliesst sie vollständig aus der Gesellschaft aus.Die Sektion Zürich & Schaffhausen sagt NEIN gegen die Änderung des Sozialhilfegesetzes und ist dem Referendumskomitee "Integrationsstopp-Nein" beigetreten. - Integration kaputt machen? (Kampagne)

Streit um Geld für vorläufig Aufgenommene

Das Zürcher Stimmvolk entscheidet über die Rückkehr zur Asylfürsorge für vorläufig Aufgenommene. Bürgerliche Kommunalvertreter sind mit der Kantonsratsmehrheit nicht einig.

Stellungnahme zur Asylverordnung 2 und zur Integrationsverordnung

Die SKOS begrüsst in ihrer Stellungnahme die Anpassungen der Asylverordnung 2 und der Verordnung über die Integration von Ausländerinnen und Ausländern.