Fachinformationen Medienschau

Für Sie gesammelt und aufbereitet

Auf dieser Seite finden Sie Medienberichte und Informationen, die wir aus sozialarbeiterischer oder sozialpolitischer Sicht interessant finden und für Sie ausgewählt haben.

Nachrichten mit Schlagwort: bedarfsabhängige Sozialleistungen

599 Beiträge gefunden


BSV

Überbrückungsleistungen: Verordnung geht in die Vernehmlassung

Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 28. Oktober 2020 die Verordnung zum neuen Bundesgesetz über Überbrückungsleistungen für ältere Arbeitslose (ÜLG) in die Vernehmlassung geschickt. Sie regelt im Detail die Bedingungen für den Anspruch auf Überbrückungsleistungen sowie die Berechnung der Leistungen. Die Vernehmlassung dauert bis zum 11. Februar 2021.

BSV

Überbrückungsleistungen für ältere Arbeitslose

Die soziale Sicherheit von älteren Arbeitslosen muss verbessert werden. Mit einem neuen Gesetz sollen Personen, die nach dem 60. Altersjahr von der Arbeitslosenversicherung ausgesteuert werden, bis zum Bezug einer Altersrente Überbrückungsleistungen (ÜL) erhalten, wenn sie vorher genügend lang in der Schweiz erwerbstätig waren und nur wenig Vermögen besitzen. Das neue Gesetz wurde am 19. Juni 2020 vom Parlament verabschiedet und unterliegt bis zum 8. Oktober dem fakultativen Referendum.

EDI

Bundesrat will Finanzierung der Prämienverbilligungen verbessern

Der Bundesrat lehnt die Volksinitiative ab: «Maximal 10 % des Einkommens für die Krankenkassenprämien (Prämien-Entlastungs-Initiative)». Er stellt der Initiative einen indirekten Gegenvorschlag entgegen, wonach der Kantonsbeitrag zu den Prämienverbilligungen an die Bruttokosten im Gesundheitswesen geknüpft wird. Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 21. Oktober 2020 die Vernehmlassung zu einer Änderung des Krankenversicherungsgesetzes (KVG) eröffnet.

SKOS

Finanzierung von Masken für sozialhilfebeziehende Personen

Der Bundesrat hat ab 6. Juli eine Maskenpflicht für den öffentlichen Verkehr erlassen. Aus dem GBL sind die Masken in der Regel nicht zu zahlen. Es ist eine grundversorgende SIL, die Personen brauchen, die den öffentlichen Verkehr nutzen müssen. 

Kanton St. Gallen

Fehlanreize bei Ergänzungsleistung vermeiden

Die vom Bund verabschiedete Reform der Ergänzungsleistungen macht Anpassungen auf kantonaler Ebene erforderlich. Das bisherige System setzte Fehlanreize. Es verwendete bei der Berechnung der individuellen Prämienverbilligung für die Bezügerinnen und Bezüger von Ergänzungsleistungen Pauschalbeiträge für die Krankenkassenprämien. Neu sollen die tatsächlichen Kosten der Krankenkassenprämien massgebend sein.

Kanton Zürich

Anpassung der Gemeindezuschüsse bei Zusatzleistungen zur AHV/IV

Im Rahmen der Revision des Ergänzungsleitungsgesetzes auf Bundesebene werden per 1. Januar 2021 gesamtschweizerisch die anrechenbaren Mieten für Rentnerinnen und Rentner, die Zusatzleistungen zur AHV/IV erhalten, erhöht. Der Gemeindezuschuss der Stadt Zürich im Bereich der Mietzinsmaxima kann somit angepasst werden.