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Über 2000 abgewiesene Asylsuchende müssten nach Eritrea zurück. Sie tauchen aber meist in Nachbarstaaten wie Deutschland unter oder landen in der Nothilfe. Nun fordern die Kantone, dass der Bund mehr für die freiwillige Heimkehr tut.
Reza ist seit zehn Jahren illegal in der Schweiz. Die Härtefallregelung wäre sein Ticket aus der Perspektivlosigkeit. Doch die Anforderungen sind streng, die Chancen klein. Und manchmal verlässt ihn die Kraft. Teil 3.
Tausende von abgewiesenen Asylsuchenden können weder abgeschoben werden, noch in ihre Heimat zurückkehren. Viele leben weiter in der Schweiz und erhalten Nothilfe, sind aber ohne irgendeine Zukunftsperspektive. Junge Eritreer erzählen uns ihre Geschichte.
Wer sich trotz eines rechtskräftig abgelehnten Asylgesuchs und trotz rechtskräftig verfügter Wegweisung immer noch in der Schweiz aufhält, mutiert zum Menschen dritter Klasse. Er verliert jegliches Verständnis und Ansehen, hat kaum mehr Rechte, wird anders behandelt als alle anderen – und dies in einem erschütternden Ausmass.
Seit die Schweiz beim Dublin-System mitmacht, wollte sie mehr als 100'000 Asylsuchende in ein EU-Land schicken. Obwohl das nur bei 30'000 Personen gelang, spricht der Bund von einer Erfolgsgeschichte.
Kein Platz in der Herberge? Ein junger Eritreer soll trotz bester Integrationsaussichten ausgewiesen werden. Der Schriftsteller Jochen Kelter, durch das Engagement in der Arbeitsgruppe für Asylsuchende Thurgau mit dem Fall vertraut, protestiert.
Die geplante, noch nicht formell abgeschlossene Vereinbarung zwischen der Schweiz und Äthiopien sieht für die Rückübernahme von abgewiesenen äthiopischen Asylsuchenden eine enge Zusammenarbeit mit dem äthiopischen Geheimdienst vor. Dieser wäre damit beauftragt, betroffene abgewiesene Asylsuchende zu identifizieren.
Die Schweiz hat eine Tibeterin in ein unsicheres Land ausgeschafft. Und korrigiert den Fehler nicht.
Abgewiesene Asylsuchende mit rechtskräftigem Wegweisungsentscheid haben die Schweiz in aller Regel zu verlassen. Härtefallbewilligungen sind an strenge Voraussetzungen geknüpft und werden nur selten erteilt. Der kantonale Migrationsdienst unterstützt rechtskräftig weggewiesene Personen bei den Rückkehrvorbereitungen ins Heimatland.
Am 1. März 2019 wird die Polizei- und Militärdirektion (POM) in den Infrastrukturen des ehemaligen Jugendheims Prêles ein Rückkehrzentrum des Kantons Bern (RZKB) eröffnen. Dort werden abgewiesene Asylsuchende untergebracht, welche die Schweiz verlassen müssen und nur noch Anrecht auf Nothilfe haben. Das Zentrum mit rund 350 bis 450 Nothilfeplätzen wird durch das Amt für Migration und Personenstand (MIP) betrieben. Nach den Sommerferien wird die POM die Bevölkerung der betroffenen Gemeinden umfassend über den Betrieb informieren.
Für die Rückkehr von Personen aus Drittstaaten, die sich irregulär in Europa aufhalten, soll ein sicheres und europaweit einheitliches Reisedokument eingeführt werden. Das hat die EU letzten Herbst entschieden. Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 11. Januar 2017 die Übernahme dieser Verordnung gutgeheissen.
Der Nachtzug von Venedig nach Paris ist bei vielen Migranten beliebt. Beim Halt in Brig steigen in der Nacht auch Schweizer Grenzwächter zu. Und senden viele zurück.
Die Zahl der Flüchtlinge an der Nordgrenze ist im letzten Monat massiv gestiegen. Das Grenzwachtkorps verweigert vielen die Einreise – wegen eines grossen Handlungsspielraums.
Über Gesuche von Asylsuchenden aus Balkanstaaten wird seit August innert 48 Stunden entschieden. Das zeigt Wirkung: Die Zahl der Gesuche hat ab- und jene der freiwilligen Rückkehrer zugenommen.Zum Thema: Beschleunigte Verfahren / Druck auf renitente Flüchtlinge steigt (NZZ)
Viele Zuwanderer aus Afrika kommen über Italien in die Schweiz. Politiker sprechen von einem Missstand. Trotzdem will der Bundesrat die Personenkontrollen an der Grenze nicht verstärken.
Die Broschüre "Flüchtlinge im Labyrinth" erklärt das EU-Asylzuständigkeitssystem "Dublin II" und zeigt dessen katastrophale Folgen für Schutzsuchende anhand von Einzelfällen auf. Basis der Broschüre von Pro Asyl sind Erzählungen von Flüchtlingen, die im April 2012 von der deutschen Organisation und ihren Partnern aufgenommen wurden.
Deserteure und Kriegsdienstverweigerer sollen kein Asyl mehr bekommen und Asylsuchende, die sich politisch betätigen, kriminalisiert werden! Die Staatspolitische Kommission des Nationalrates hat heute die Verschlechterungen beim Asylgesetz, die schon die Ständeratskommission vorgenommen hatte, noch verschärft.Zum Thema: Für die Asylsuchenden wirds noch härter (Der Bund)
Mehrfachgesuche werden ab April nicht mehr berücksichtigt
Justizministerin Simonetta Sommaruga hat am Montag im Nationalrat Fragen zur Asylpolitik beantwortet. Dabei bekräftigte sie, dass die Schweiz künftig kein Asylverfahren mehr eröffnet, wenn ein Asylsuchender bereits einmal in ein Dublin-Land zurückgeschickt wurde.Zum Thema: Mehrfachgesuche