Auf dieser Seite finden Sie Medienberichte und Informationen, die wir aus sozialarbeiterischer oder sozialpolitischer Sicht interessant finden und für Sie ausgewählt haben.
«Die Sozialversicherung in der Schweiz» erläutert die einzelnen Sozialversicherungen und ihr Zusammenwirken. Der Schwerpunkt liegt bei AHV, IV, beruflicher Vorsorge, Unfall- und Krankenversicherung sowie der Koordination der Leistungen. Das Werk erscheint bereits in der 12. Auflage. Neu sind insbesondere die umfassende Reform der Ergänzungsleistungen und das neue Modell zur Bemessung des Invaliditätsgrads von Teilerwerbstätigen (gemischte Methode).
Das Recht der beruflichen Vorsorge ist komplex. Zu zahlreichen Fragen der Durchführung und des Leistungsrechts reicht der «Blick ins Gesetz» nicht, um zu einer schlüssigen Antwort zu kommen. Erst durch die Rechtsprechung sind wesentliche Fragen geklärt worden. Der vorliegende Band stellt in geraffter Form die Rechtsprechung des Bundesgerichts zum gesamten Bereich der beruflichen Vorsorge dar.
Das Jahrbuch zum Sozialversicherungsrecht (JaSo) 2019 deckt auch in der diesjährigen Ausgabe thematisch wieder eine grosse Bandbreite ab. Der erste Teil widmet sich traditionellerweise der Gesetzgebung, wobei der diesjährige Schwerpunkt die bevorstehende 1. ATSG-Revision bildet. Im zweiten Teil wird die Rechtsprechung des Bundesgerichts von Sommer 2017 bis Sommer 2018 systematisch gegliedert und übersichtlich zusammengefasst sowie von der Herausgeberin und dem Herausgeber in Teilbereichen kritisch gewürdigt.
Ab dem 1. September 2019 sollen die Sozialversicherungen bei der Betrugsbekämpfung Observationen durchführen können. Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 7. Juni 2019 die Verordnungsbestimmungen zu den Observationen verabschiedet. Die Spezialistinnen und Spezialisten für Observationen benötigen eine Bewilligung und erhalten Vorgaben zum Schutz der Privatsphäre und zum Einsatz von technischen Geräten.
Dokumentation der 8. Assistentinnen- und Assistententagung im Arbeits- und Sozialversicherungsrecht vom 26.–28.07.2018
Die Gesetzgebung hinkt den technischen und gesellschaftlichen Entwicklungen auf dem Arbeitsmarkt hinterher, was sowohl im Arbeitsrecht als auch im Sozialversicherungsrecht neue Probleme aufwirft. Es entspricht nicht mehr durchgehend der Norm, bei nur einem Arbeitgeber während vieler Jahre in vollem Pensum beschäftigt zu sein. Die Sozialversicherungen und die Vorschriften zum Arbeitnehmerschutz sind jedoch häufig für dieses Modell konzipiert.
(Urteil C-372/18)
Einkünfte aus dem Vermögen von in Frankreich wohnenden Personen, die in der schweizerischen Sozialversicherung versichert sind, dürfen nicht Sozialbeiträgen unterworfen werden, die der Finanzierung von Leistungen der sozialen Sicherheit in Frankreich dienen.
Die Anforderungen an den neuropsychologischen Gutachter sind in den letzten beiden Jahren vermehrt in den Fokus von Rechtsprechung und Behörden gekommen. Der Beitrag geht insbesondere der Frage nach, welche konkreten Anforderungen Rechtsprechung und Verwaltung an den Neuropsychologen stellen, sodass dieser Gutachten im Sozialversicherungsverfahren der Invalidenversicherung anfertigen kann. Insbesondere wird geprüft, ob eine neuropsychologische Begutachtung auch unter der Supervision eines Neurologen durchgeführt werden könnte.
Neben grundsätzlicher Kritik bemängelt der SGB auch fehlende Klarheit und Präzision bei der Änderung der ATSV
AvenirSocial hat heute seine Vernehmlassungsantwort zu den sogenannten Ausführungsbestimmungen zur Überwachung von Versicherten eingereicht. Da die Gesetztesänderungen Ende November angenommen wurden, werden nun die Anforderungen an SpezialistInnen, welche die Observationen durchführen, definiert und die Einsichtnahme, Führung, Aufbewahrung und Vernichtung von Observationsmaterial geregelt.Mehr zum Thema: Der Schweizerische Seniorenrat lehnt die Verordnung zur Überwachung von Versicherten ab (SSR)
Zum CAS Sozialdetektei…
In vorauseilendem Gehorsam hat die Kriso die Gesetze des Marktes und der Anerkennung der Profession zu Herzen genommen und einen zukünftigen CAS Sozialdetektei entworfen. http://www.sozialdetektei.ch
Es ist wichtig, dass wir alle am 25. November an die Urne gehen, es geht um jede Stimme. Deshalb nicht vergessen: Am Sonntag gegen die willkürliche Überwachung von Versicherten abstimmen.
Es ist nicht sinnvoll, die Abstimmungsvorlage zu den Sozialdetektiven mit der derzeitigen Situation zu vergleichen. Denn auch wenn das Volk Nein sagt, würde es nicht beim Status quo bleiben.
Wie private Ermittler herauszufinden versuchen, ob eine Frau zu Recht Sozialhilfe bezieht. Unterwegs mit einem Detektiv. «Wir sind nur das Auge des Gerichts vor Ort»Mehr zum Thema: In aller Öffentlichkeit vorgeführt (Tages-Anzeiger)
Dürfen Privatdetektive ins Schlafzimmer filmen? Dürfen sie mehr als die Polizei? Unsere Experten gaben Antworten auf Leserfragen.
Wie weit darf bei Verdacht auf Versicherungsbetrug die Privatsphäre Verdächtiger ausspioniert werden, wer darf dies veranlassen, wer nachforschen? Darum geht es an der Abstimmung vom 25. November. Und um ein gefährliches Argument.
Als kritische Sozialarbeitende unterstützen wir den Widerstand gegen Sozialdetektive und das Referendum gegen die „Gesetzliche Grundlage für die Überwachung von Versicherten“. Das Gesetz betrifft sowohl staatliche als auch private Versicherungen wie AHV, ALV, EL, IV, Krankenkassen, Unfallversicherungen etc. Es betrifft also potenziell alle von uns, in der Regel aber viele Personengruppen, die schon heute diskriminiert sind.
EL-Reform: Weitere Nachbesserungen nötig – Armutsrisiko Mieten erkanntGeneralverdacht auf Missbrauch ist salonfähigInclusion Handicap sagt zweimal neinWidersprüchliche Kostenpflicht soll eingeführt werdenOptimale, statt wirtschaftliche Hilfmittel für Menschen mit BehinderungenMinimalrente steigt um 10 FrankenMenschen mit Autismus sollen besser integriert werdenCaroline Hess-Klein in «Jahns rollender Welt»
Ein vom Parlament verabschiedetes Gesetz erlaubt es Sozialversicherungsgesellschaften, Leistungsbezüger/innen bei Verdacht auf Versicherungsbetrug zu überwachen. Die Kontrolle der Versicherten durch die Leistungserbringer wird damit vor ihr Grundrecht auf Achtung des Privat- und Familienlebens gestellt. Die Volksabstimmung vom 25. November 2018 wird nun Klarheit schaffen.