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Armutsbetroffene können in Heimen untergebracht werden – auch gegen ihren Willen. Was verstörend und unglaublich tönt, ist im Kanton Aargau seit dem 1. März bittere Realität. Der Regierungsrat hat eine entsprechende Verordnungsänderung beschlossen:
Mit der Veröffentlichung der Synthese ihrer Forschungsergebnisse schliesst die Unabhängige Expertenkommission (UEK) ihre Arbeiten ab. Diese historische Aufarbeitung trägt zur Rehabilitierung der Personen bei, die in der Schweiz von administrativen Versorgungen betroffen waren.
Bis 1981 wurden in der Schweiz Zehntausende Menschen ohne Gerichtsurteil und ohne, dass sie eine Straftat begangen hatten, in Anstalten eingewiesen. Obwohl auf zahlreiche Gesetze gestützt, war die Praxis der Behörden rechtsstaatlich problematisch und vielfach von offener Willkür geprägt.
Ein Analyseverfahren, angewendet auf die fürsorgerischen Zwangsmassnahmen
Bis ins Jahr 1981 wurden in der Schweiz fürsorgerische Zwangsmassnahmen umgesetzt, darunter die Fremdplatzierung von sogenannten Verdingkindern oder die administrative Versorgung von Personen, deren Verhalten von gesellschaftlichen Normen abwich. Die historische Aufarbeitung hat gezeigt, dass zwischen Armut, fürsorgerischen Zwangsmassnahmen und der Sozialen Arbeit, insbesondere der Fürsorge, enge Zusammenhänge bestehen.
Administrative Versorgungen und Behördenpraxis / Internements administratifs et pratique des autorités
Soziale Risiken waren in der Schweiz lange Zeit nicht ausreichend versichert. Ein Teil der Bevölkerung blieb im Bedarfsfall vom Ermessen der Fürsorge und Vormundschaftsbehörden abhängig. Besonders arbeitslose, kranke oder verarmte Personen wurden in geschlossene Anstalten eingewiesen statt finanziell unterstützt. Die Gesetze ermöglichten es, solche administrativen Versorgungen mit «Arbeitsscheu», «Liederlichkeit» und «Trunksucht» zu begründen.
Heimplatzierungen von Kindern und Jugendlichen im Kanton Zürich, 1950–1990
Die Familie ist in modernen Gesellschaften der Ort, um Kinder zu erziehen. Staatliche Eingriffe in dieses Familiensystem bedürfen daher der ausführlichen Legitimation. Das schweizerische Zivilgesetzbuch von 1907 begründete das Einschreiten von Vormundschaftsbehörden mit der «dauernden Gefährdung» oder «Verwahrlosung» der Kinder und Jugendlichen.
Bis 1981 konnten in der Schweiz Kinder und Erwachsene ohne Gerichtsentscheid administrativ versorgt werden. Das Theater St.Gallen nimmt das düstere Kapitel im Projekt «Verminte Seelen» auf. Premiere ist am 28. Mai; an einer Matinée kamen diesen Sonntag Betroffene zu Wort.
Das Bundesamt für Justiz (BJ) hat bisher rund 6000 Gesuche um Solidaritätsbeiträge für Opfer von fürsorgerischen Zwangsmassnahmen und Fremdplatzierungen vor 1981 bearbeitet. Die Beiträge sind bereits grösstenteils ausbezahlt worden. Bis spätestens Ende 2019 wird das BJ wie geplant alle über 9000 Gesuche bearbeitet haben.
Allein die Zugehörigkeit zur Unterschicht oder Gesundheitsprobleme haben ausgereicht, dass in der Schweiz Personen zu Opfern fürsorgerischer Zwangsmassnahmen geworden sind. Eine neue Studie aus Graubünden wirft neues Licht auf ein düsteres Kapitel.
Tausende Personen wurden bis in die 1980er-Jahre in der Schweiz «versorgt». Nun wird das dunkle Kapitel aufgearbeitet.Die Unabhängige Expertenkommission (UEK), die die Geschichte der administrativen Versorgungen vor 1981 wissenschaftlich untersucht hat, hat den ersten von zehn Berichten vorgelegt.Der lange Weg zur gleichen Augenhöhe (Journal B)
In einem evangelischen Privatheim geht die Diana Bach durch die Hölle. Fünfzig Jahre später macht sich das ehemalige Pflege- und Heimkind auf Aktensuche und findet einen Leidensgenossen.
Mit dem Einsatz von mehr Personal hat das Bundesamt für Justiz (BJ) die Bearbeitung der Gesuche um einen Solidaritätsbeitrag für Opfer von fürsorgerischen Zwangsmassnahmen und Fremdplatzierungen vor 1981 beschleunigt. Mittlerweile sind über 3400 prioritäre Gesuche bearbeitet, die Solidaritätsbeiträge grösstenteils ausbezahlt. Bis spätestens Ende 2019 – über ein Jahr früher als geplant - werden alle über 9000 Gesuche behandelt sein. Das BJ setzt mit dieser Beschleunigung das um, was Bundesrätin Simonetta Sommaruga im Herbst 2018 angekündigt hatte.
Fürsorgerische Zwangsmassnahmen an Minderjährigen in der Schweiz im 20. Jahrhundert
Seit einigen Jahren wird die Geschichte der fürsorgerischen Massnahmen an Minderjährigen aufgearbeitet. Dass dies geschehen kann, ist nicht selbstverständlich. Betroffene haben nach Jahrzehnten ihr Schweigen gebrochen, Kulturschaffende das Unrecht thematisiert und in die Öffentlichkeit getragen und staatliche Institutionen den Willen zur politischen und historischen Aufarbeitung des Geschehenen gezeigt.Das Buch gibt Einblick in die fürsorgerischen Zwangsmassnahmen an Minderjährigen im 20. Jahrhundert und die Folgen des erfahrenen Unrechts.
Ausgerechnet der Solidaritätsbeitrag für die Wiedergutmachung kann dazu führen, dass Ergänzungsleistungen gekürzt werden.
Vielen Opfern von fürsorgerischen Zwangsmassnahmen dauert das Verfahren für einen Solidaritätsbeitrag zu lange. Nun reagiert der Bund auf die Kritik.
Insgesamt 9018 ehemalige Verdingkinder und andere Opfer fürsorgerischer Zwangsmassnahmen haben ein Gesuch um einen Solidaritätsbeitrag eingereicht. Der Bund hat bisher 1400 Gesuche von schwerkranken und hochbetagten Personen prioritär behandelt.
Der Runde Tisch für die Aufarbeitung der fürsorgerischen Zwangsmassnahmen und Fremdplatzierungen vor 1981 hat nach Erfüllung seiner Aufgabe bereits im Februar die letzte Sitzung abgehalten. An einem Anlass in Bern hat Bundesrätin Simonetta Sommaruga am Donnerstag allen Mitwirkenden für ihren wertvollen Einsatz gedankt. Gerade die Betroffenen selbst habe es viel Kraft gekostet, aber die Anstrengung am Runden Tisch habe sich gelohnt: Nachdem die Gesellschaft zu lange weggeschaut habe, habe man jetzt innert kurzer Zeit viel erreichen können.
Die Jubiläumsbroschüre eines Berner Behindertenheims zeigt: Noch immer geht die Angst vor der ganzen Wahrheit um. Schade.
Die Wiedergutmachungsinitiative ist erfolgreich zu Ende gegangen. Aufgrund der Kampagne und der breiten Unterstützung durch die Bevölkerung hat das Schweizer Parlament alle zentralen Forderungen der Initiative übernommen und damit ein Stück Gerechtigkeit wiederhergestellt: So wird das dunkle Kapitel der fürsorgerischen Zwangsmassnahmen, das über Jahrzehnte hinweg tabuisiert wuorden war, umfassend wissenschaftlich aufgearbeitet und damit endlich Teil der Schweizer Geschichtsschreibung. Zudem haben die Verdingkinder und anderen Missbrauchsopfer einen Solidaritätsbeitrag zugesprochen bekommen. Über 8000 Betroffene haben ein Gesuch gestellt und werden damit noch zu Lebzeiten eine offizielle Anerkennung für das erlittene Unrecht erfahren. Sie stehen stellvertretend für all die Hunderttausenden Opfer von Zwangsmassnahmen, die diesen historischen Moment nicht mehr erleben durften.
Die Opfer fürsorgerischer Zwangsmassnahmen hatten bis Ostern Zeit, einen Solidaritätsbeitrag zu beantragen. Aber viele von ihnen wollten die schmerzhafte Vergangenheit nicht wieder wachrufen.