Sozialhilfe: Auf über 1000 Fälle ein nachgewiesener Missbrauch

Der Verein Sozialinspektion hat seit Mitte 2012 über 50 Sozialhilfefälle mit Verdacht auf Missbrauch abgeklärt. 26 Mal konnten die Inspektoren Missbrauch nachweisen.

Mit Sozialdetektiv Bachmann Betrügern auf der Spur

Seit 2012 unterstützt das Sozialinspektorat die Stadtberner Sozialdienste beim Entlarven von Sozialhilfebetrügern. In 20 von 48 abgeschlossenen Fällen hat sich der Betrugsverdacht bestätigt.

«Die Sozialhilfe ist kein Endlager»

Über die Sozialhilfe werde fast immer negativ gesprochen, kritisiert Walter Schmid, abtretender Präsident der Schweizerischen Konferenz für Sozialhilfe (Skos). Das gelte es zu ändern. Denn das System der Sozialhilfe insgesamt funktioniere gut.

Serbisches Ehepaar betrog Soziale Dienste über Jahre hinweg

Obwohl ein Ehepaar zu Unrecht Sozialhilfe bezog, forderten die Anwälte einen Freispruch: Das Amt trage selbst einen Teil der Schuld.

Zürcher Sozialdetektive als Exportschlager

SRF Schweiz aktuell

Sozialhilfemissbrauch: Externe Leistungsabklärung lohnt sich

Eine Umfrage des Kantonalen Sozialamtes bei den Gemeinden zeigt, dass externe Leistungsabklärungen ein taugliches Mittel zur Missbrauchsbekämpfung im Sozialhilfewesen sind. 

Sozialhilfemissbrauch: Externe Leistungsabklärung lohnt sich

Eine Umfrage des Kantonalen Sozialamtes bei den Gemeinden zeigt, dass externe Leistungsabklärungen ein taugliches Mittel zur Missbrauchsbekämpfung im Sozialhilfewesen sind.

Konsequenzen bei Fehlverhalten von Sozialhilfebeziehenden

BSIG Nr. 8/860.1/6.2

Das Sozialamt der Gesundheits- und Fürsorgedirektion leitet die Sozialdienste mit dieser BSIG an, bei Fehlverhalten von Sozialhilfebeziehenden die im Sozialhilferecht vorgesehenen Konsequenzen stets durchzusetzen. Sie präzisiert die Grundsätze gemäss Sozialhilfegesetz1 und SKOS-Richtlinien und stellt so eine einheitliche und konsequente Vollzugspraxis in der Sozialhilfe sicher.

Aargauer Sozialhilfe-Kontrolleure bewähren sich

Spreitenbach hat im Budget für das nächste Jahr einen Posten von 27'000 Franken bei der Sozialhilfe vorgesehen. Das Geld geht aber nicht an arme Einwohner, sondern an den Kanton Aargau.

Ein teurer Familienbesuch (Sozialhilfe)

Urteil VB.2013.31 vom 20. 3. 13

 Ein Inder bezog seit 2007 Sozialhilfe. Mitte August 2010 kam seine Tochter mit Mann und drei Kindern in die Schweiz und wohnte zumindest teilweise bei ihm. Da Grundbedarf und Mietzahlungen für den Einzelnen sinken, je mehr Personen im Haushalt wohnen, hätte der Mann den Einzug melden müssen. Er unterliess dies, weshalb er zur Rückzahlung der zu viel ausbezahlten Beiträge für September und Oktober 2010 verpflichtet wurde – gesamthaft 2178 Franken, zu berappen mit einer 15-prozentigen Kürzung des Grundbedarfs. 

Sozialhilfe-Missbrauch!?!

Eine umsichtige Auseinandersetzung mit Handlungsansätzen

Der Missbrauch von Sozialhilfe-Leistungen ist in den letzten Monaten ins Zentrum von medialen Berichterstattungen gerückt. Die Folge davon sind politische, gesellschaftliche, fachliche Diskussionen und Dispute. Bleiben solche Debatten innerhalb eines fairen Rahmens, haben sie durchaus positive Auswirkungen. Einerseits wird die Sensibilität innerhalb der Organisation in Bezug auf das Thema erhöht und löst - bewusst oder unbewusst – organisationale Entwicklungsprozesse aus. Andererseits sind Sozialhilfe-Beziehende zusätzlich und aus übergeordneter Perspektive über ihre Informations- und Deklarationspflicht orientiert. Eine weitere positive Auswirkung ist auch darin zu sehen, dass die Menschen, welche sich individuell oder strukturell bedingt in einer Notlage befinden, erst dadurch gesellschaftlich bedacht und beachtet werden. Negative und kontraproduktive Auswirkungen können mediale und gesellschaftspolitische Attacken dann haben, wenn sie niveaulos, anschuldigend und vorverurteilend sind. In der vorliegenden Arbeit wird aufgezeigt, dass der Begriff Sozialhilfe-Missbrauch nicht so eindeutig ist, wie er auf den ersten Blick scheint. Fachlich lassen sich zwei Formen von Sozialhilfe-Missbrauch heraus differenzieren, nämlich die des missbräuchlichen und strafrechtlich relevanten und die des unrechtmässigen Leistungsbezuges. Als Massnahmen und Instrumente, dem Missbrauch von Sozialhilfe-Leistungen adäquat zu begegnen, sind strukturelle Festlegungen in Form von Konzepten notwendig, die einerseits den Umgang mit dem Missbrauch und andererseits die Kommunikation zu den Anspruchsgruppen regeln. Controlling-Prozesse und Qualitätsstandards fördern und fordern innerhalb von prozessorientierten Abläufen ein bewusstes und zielgerichtetes Handeln.

Ausgestaltung der Sozialhilfe

Entwicklung, Wahrnehmung, Missbrauchsbekämpfung und Wege in die Zukunft

In der vorliegenden Diplomarbeit mit dem Titel, Ausgestaltung der Sozialhilfe – Entwicklung, Wahrnehmung, Missbrauchsbekämpfung und Wege in die Zukunft, soll der Frage, ob das heutige System der öffentlichen Sozialhilfe Potential zur Vereinfachung hat, und welchen Beitrag die Sozialdienste und Sozialbehörden dazu leisten können, nachgegangen werden. Das heutige System der Sozialhilfe zeichnet sich durch vielerlei Unterschiede auf verschiedenen Ebenen aus. Die Professionalisierung auf den Sozialdiensten wird unterschiedlich umgesetzt, die Sozialbehörden organisieren sich uneinheitlich und die gesetzlichen Bestimmungen zur Umsetzung des Rechts auf Hilfe in einer Notlage werden auf kantonaler Ebene erlassen. Doch wie ist es zum heutigen System gekommen? Dazu soll in einem ersten Teil ein geschichtlicher Abriss Auskunft geben. In einem nächsten Teil, soll auf die heutige Ausrichtung der öffentlichen Sozialhilfe genauer eingegangen und die Unterschiede auf den verschiedenen Ebenen erläutert werden. Da in letzter Zeit im Zusammenhang mit der Sozialhilfe auch häufig vom Missbrauch dieses Sozialsystems die Rede ist, werde ich dem Leser / der Leserin anhand der Daten der Sozialhilfestatistik aufzeigen, wie hoch die Sozialhilfequote ist, wie sie erhoben wird und welchen Sinn und Zweck sie verfolgt. Anschliessend behandle ich die Frage, was ist Sozialhilfemissbrauch genau und warum kommt es dazu. Durch einen kleinen Forschungsteil versuche ich herauszufinden, wie die Wahrnehmung der Sozialhilfe und des Missbrauchs in der Bevölkerung ist. Diese Ergebnisse sollten in den Beitrag, den die Sozialdienste und die Sozialbehörden bei der Öffentlichkeitsarbeit leisten können, einfliessen. Das Potential der heutigen öffentlichen Sozialhilfe liegt sicherlich in der Dynamik die sie vorweist. Sie hat sich ständig neuen Umständen angepasst und nahm dadurch an Komplexität zu. Um diese (teilweise) Unübersichtlichkeit und Uneinheitlichkeit zu reduzieren wäre ein eidgenössisches Rahmengesetz zur Sozialhilfe sinnvoll. Zudem sollte auf der Ebene der Sozialdienste und der Sozialbehörden einheitliche Standards Einzug halten, damit eine rechtliche Gleichstellung aller Betroffenen möglich ist. Durch die Dynamik in der Sozialhilfe und die vielen beteiligten Interessengruppen, sollte es möglich sein, neue Wege einzuschlagen.

Die SKOS in der Kritik

In den vergangen Wochen zeigte sich einmal mehr, dass die Sozialhilfe in der Schweiz ein sehr sensibles Thema ist. Regelmässig werden einige wenige - meist auch für die Sozialarbeitenden frustrierende - Einzelfälle medial skandalisiert, die der Öffentlichkeit bzw. dem Steuerzahler das Gefühl geben, betrogen zu werden. Von diesen Fällen wird jeweils umgehend auf die Dysfunktionalität des ganzen Systems geschlossen. Die Sozialhilfe als solche und die damit verbundenen Institutionen werden einer grundsätzlichen Kritik unterzogen, Fragen nach Gerechtigkeit und Missbrauch werden aufgeworfen. Im vorliegenden Fall stand umgehend die SKOS am Pranger. Wir versuchen eine Auslegeordnung.

"Missbrauch" in der Sozialen Arbeit und in der Sozialpolitik

Schweizerische Zeitschrift für Soziale Arbeit - Sonderheft 13/2012

impuls Mai 2013

Magazin des Fachbereichs Soziale ArbeitZum Inhalt: Wie lassen sich die Lebenslagen von Sozialhilfebeziehenden beschreiben? Und welcher Stellenwert kommt den Sozialinspektionen in der Verhinderung von Sozialhilfemissbrauch zu?

Der Mensch steht im Mittelpunkt

Professionelle Soziale Dienste helfen, jeden Einzelfall zu würdigen. Vor kurzer Zeit hat die Gemeinde Berikon die Zahlungen an einen jungen Schweizer Sozialhilfebezüger eingestellt, da er sich unkooperativ verhalten habe. Dafür wird die Gemeinde Berikon jetzt vom Bundesgericht gerügt. 

Hart, aber nicht korrekt durchgegriffen

Die Gemeinde Berikon wollte einem renitenten Sozialhilfebezüger die Gelder streichen – und wurde vom Bundesgericht zurückgepfiffen. Ein Blick ins Urteil zeigt, welche Fehler der Gemeinde unterlaufen sind.Zum Thema: Kopfgeld auf renitenten Sozialhilfebezüger (Der Bund)

Sozialinspektoren: Kommission will Gesetz ergänzen

Die vorberatende Kommission des Kantonsrates unter dem Präsidium von Laura Bucher hat den dritten Nachtrag zum Sozialhilfegesetz beraten. Der Nachtrag wird aufgrund einer Motion nötig. Diese verlangt eine gesetzliche Grundlage für den Einsatz von Sozialinspektoren. Die Kommission stimmt dem Vorschlag der Regierung zu, das Sozialhilfegesetz entsprechend zu ergänzen. 

Sozialinspektoren im Selbstverständnis der Sozialen Arbeit

Eine kritische Auseinandersetzung mit den verschärften Kontrollmassnahmen in der Sozialhilfe vor dem Hintergrund der ethischen Grundprinzipien der Sozialen Arbeit aus der Sicht von in der Praxis tätigen Sozialarbeitenden.

Vorkommnisse wie der BMW-Fall lassen sich nicht verhindern

Die abtretende Gemeinderätin Edith Olibet (SP) spricht über den neuen Hallenbadstandort und blickt zurück auf die schwierigsten Stunden ihrer Amtszeit.