Wirkungen von Anreizleistungen in der Sozialhilfe
Eine wissenschaftlich basierte Einschätzung der Wirkungen der geplanten höheren Anreizleistungen in der Sozialhilfe
Anreize in der Sozialhilfe als Vorwand für Abbau
Juni 2017
/ Martin Heiniger
Seit einigen Jahren erfährt die Sozialhilfe eine verstärkte politische Instrumentalisierung. Als Reaktion auf Sparforderungen knüpfen die Behörden Teile des Grundbedarfs an Bedingungen. So werden faktisch die SKOS-Richtlinien unterlaufen. Diese Massnahmen sollen als Anreiz wirken, um die Sozialhilfebeziehenden zu einer Rückkehr in den Arbeitsmarkt zu bewegen. Stillschweigend wird vorausgesetzt, dass Arbeit finde, wer wolle. Arbeitsmarktliche Realitäten, die einer solchen Reintegration oft im Wege stehen, werden hingegen ausgeblendet.
Rüebli an einer Rute; © sozialinfo.ch
Gegen dieses politische Klima, das soziale Ausgrenzung zu einem individuellen, moralischen Problem macht, gibt es zunehmend Gegenstimmen. Anreizleistungen seien nur für bestimmte Gruppen überhaupt sinnvoll, während sie gerade bei Älteren, aber auch bei Kindern und Jugendlichen sogar kontraproduktiv sind. Akteure wie der Verband Avenir 50 plus schlagen deshalb differenziertere Modelle vor. Auch der Stadtzürcher Sozialvorsteher Raphael Golta glaubt nicht mehr daran, dass es sinnvoll ist, „jeden in den Arbeitsmarkt prügeln zu wollen.“
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Reaktion auf die polemische Diskussion zur Sozialhilfe
AvenirSocial möchte die in den letzten Wochen polemisch geführte Diskussion zu Anreizen in der Sozialhilfe zum Anlass nehmen, Beiträge für eine fachlich und sachlich geführte Diskussion zu geben. Die Expertinnen und Experten im Bereich der wirtschaftlichen und persönlichen Sozialhilfe sind die Sozialarbeiterinnen und Sozialarbeiter und eben nicht Professoren für politische Ökonomie oder Arbeitsgruppen mit politischem Kalkül. Die Forderung nach Gesetzesänderungen zur Regulierung von Einzelfällen ist eine Politik, die kurzfristig denkt. Wir fordern, dass die Menschen durch die Sozialhilfe gestärkt werden und ein Recht haben, auch in schwierigen Situationen in Würde zu leben. Wir bekämpfen die Armut und nicht die Armutsbetroffenen!
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