Le temps est venu pour une nouvelle révolution des droits sociaux
Un communiqué de la Fédération Internationale des Travailleurs sociaux demande une «Revolution des Droits Sociaux».
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Un communiqué de la Fédération Internationale des Travailleurs sociaux demande une «Revolution des Droits Sociaux».
Am 7. Juni 1970 wurde die Schwarzenbach-Initiative mit 54 % abgelehnt. Zuvor versuchte der Bundesrat jahrelang, die Zuwanderung in den Griff zu bekommen. Doch der Druck der Wirtschaft war stärker – bis Schwarzenbach kam.
Am Wochenende haben in verschiedenen Schweizer Städten mehrere tausend Menschen gegen Rassismus demonstriert. In Lausanne, Basel, Zürich, Bern und Neuenburg protestierten sie unter dem Slogan «Black Lives Matter» gegen Diskriminierung und Polizeigewalt gegen Schwarze.
Der Tod von George Floyd hat Amerika in Aufruhr versetzt. Auch in der Schweiz leiden Schwarze Menschen unter Rassismus. Das fängt bei Sprüchen an – und geht bis hin zu Polizeigewalt.
Die Korrespondenz mit der Fremdenpolizei als Zeugnisse der Ausgrenzung: Vor 50 Jahren scheiterte die Schwarzenbach-Initiative knapp, am Leben im Konjunktiv für Ausländerinnen in der Schweiz änderte das nichts. Eine Familiengeschichte.
Der Fall erinnert an die Tötung von George Floyd. 2018 starb der Nigerianer Mike Ben Peter bei einer Polizeikontrolle in Lausanne. Sechs Polizisten hatten sich während der brutalen Verhaftung auf den Mann gestürzt. Mit fatalen Folgen. Nun warten die Polizeibeamten auf ihren Prozess.
Seit der Afroamerikaner George Floyd letzte Woche durch Polizeigewalt zu Tode kam, protestieren weltweit Menschen gegen Rassismus. Auch in der Schweiz – denn auch hier müssen tieferliegende rassistische Bilder aufgedeckt werden, sagt Sozialanthropologin Serena Dankwa.
Am 7. Juni 1970 stimmten die Schweizer Männer über die Schwarzenbach-Initiative ab. Eine zweifelhafte Rolle spielte die damals noch starke sozialdemokratische Presse. Die SP-Zeitungen empfahlen zwar, das ausländerfeindliche Begehren abzulehnen. Das taten sie aber, indem sie rassistische Ressentiments noch verstärkten, wie ein Blick ins Archiv zeigt.
Die gegenwärtigen Unruhen sind eine regelmässig wiederkehrende Erscheinung. Die USA sollten ernsthaft darüber nachdenken, was gegen die zugrunde liegende schreiende Ungerechtigkeit getan werden muss.
Die Minderheit der Fahrenden hat es in der Schweiz schwer: Es mangelt ihr an Stand- und Transitplätzen, und sie ist immer wieder Diskriminierungen ausgesetzt. Nun hat das höchste Gericht der Schweiz einen Artikel des neuen Berner Polizeigesetzes annulliert, weil er diskriminierend sei.
Einzelne Mitarbeitende der Berner Kantonspolizei haben sich in den sozialen Medien «grenzwertig» geäussert. Das hatte personalrechtliche Konsequenzen.
Ein bedeutender Teil der gemeldeten Fälle rassistischer Diskriminierung fanden im öffentlichen Raum und am Arbeitsplatz statt. Die am häufigsten gemeldeten Formen rassistischer Diskriminierung waren Benachteiligungen und Beschimpfungen.
Antisemitismus, Islamophobie und Anti-Ziganismus in Europa haben einem Bericht des Europarates zufolge ein alarmierendes Niveau erreicht. Auch eine mangelnde Achtung für die Menschenrechte von Migranten und Flüchtlingen bereitet den Verfassern Sorgen.
Grundlagen zum Diskriminierungsschutz in der Schweiz
Die im Auftrag der Bundesverwaltung verfasste Studie hatte zum Ziel, zu klären, ob die in der Schweiz zur Verfügung stehenden Rechtsnormen in der Praxis einen effektiven Schutz vor Diskriminierung gewährleisten und wie der Zugang zur Justiz für von Diskriminierung betroffene Personen ausgestaltet ist.
Morgen Samstag, 21. März 2020, ist der internationale Tag gegen Rassismus. In der Stadt Bern gibt es viele Möglichkeiten, ein Zeichen gegen Rassismus zu setzen und mehr über das Thema zu erfahren – trotz der Absage der Veranstaltungsreihe der Aktionswoche gegen Rassismus wegen des Coronavirus.
Ein kurzer Erklärfilm fasst die Grundaussagen des Rassismusbericht 2017 zusammen. Er richtet sich an die städtischen Mitarbeitenden und wurde im Rahmen der Woche gegen Rassismus 2020 erstellt.
Die NSU-Mordserie, der Mordfall Lübcke und auch die Anschläge von Halle und Hanau haben Deutschland aufgerüttelt. Im Kampf gegen extremistischen Terror brauche es aber nicht nur eng vernetzte Behörden und mehr Polizisten, sagt Andrea Lindholz vom Innenausschuss im Bundestag.
Die Fallzahlen beim Coronavirus steigen. Damit häufen sich auch die Berichte über Anfeindungen gegen Personen asiatischen Hintergrunds in der Schweiz und in Deutschland. Betroffene müssen sich nicht alles gefallen lassen.
Datenbasierte Technologien bringen nicht nur mehr Effizienz. Sie werden auch zur Gefahr für jene, die ohnehin schon strukturell am Rand stehen. In ihrem Gastbeitrag erklärt Sarah Chander, was Datenrassismus ist, wie er sich auf Betroffene auswirkt und was wir dagegen tun können.
Der Antisemitismusbericht 2019 zeigt insgesamt wenig Veränderungen bei der Zahl antisemitischer Vorfälle in unserem Land. Als Kanäle für Beschimpfungen dienen vor allem Facebook und Twitter.