Film: Vol Spécial

Im Gefängnis von Frambois warten Sans-Papiers und abgewiesene Asylsuchende auf ihre Ausschaffung aus der Schweiz. Hinter den geschlossenen Türen steigen täglich die Spannungen: Auf der einen Seite stehen Aufseher mit menschlichen Wertvorstellungen, auf der anderen Männer in Angst und unter Stress. Die Beziehungen untereinander sind geprägt von Freundschaft und Hass, Respekt und Auflehnung. Bis zum Moment der Ausschaffung. Die Ankündigung trifft jeden wie ein Faustschlag. Wer sich gegen den Transport wehrt, wird gefesselt und mit Gewalt in ein Flugzeug gesetzt. In dieser Extremsituation hat Verzweiflung einen Namen: vol spécial (Ausschaffungsflug).Rezension in der WOZ

Ausschaffungen nach Nigeria mit Ganzkörperfesselung wieder möglich

Zwangsmassnahmen werden im Einzelfall entschieden

Nach den teilweise misslungenen Ausschaffungen von Anfang Juli will der Bund Ausschaffungsflüge nach Nigeria auch wieder mit Ganzkörperfesselung durchführen. Die härtesten Zwangsmassnahmen sollen aber nicht die Regeln sein, sondern nur im Notfall angewandt werden.Humanrights.ch: Dossier zum ThemaTA-Artikel: "Wir fragen uns, wer solche Falschaussagen machen kann" - Kritik am BFM

Filmische Rekonstruktion einer Zwangsausschaffung

Die Menschenrechtsgruppe augenauf Zürich hat in einem Kurzfilm den Ablauf einer Fesselung und Zwangsausschaffung aus der Schweiz rekonstruiert. Der Ablauf basiert auf Aussagen von Betroffenen sowie auf internen Ausbildungsunterlagen der Polizei. Die Zwangsausschaffungen finden unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt.Beobachter: Ärzte zu Ausschaffungen: "Level IV ist nicht vertretbar" 

Filmische Rekonstruktion einer Zwangsausschaffung

Die Menschenrechtsgruppe augenauf Zürich hat in einem Kurzfilm den Ablauf einer Fesselung und Zwangsausschaffung aus der Schweiz rekonstruiert. Der Ablauf basiert auf Aussagen von Betroffenen sowie auf internen Ausbildungsunterlagen der Polizei. Die Zwangsausschaffungen finden unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt.Beobachter: Ärzte zu Ausschaffungen: "Level IV ist nicht vertretbar" 

Ausschaffungsflug: Polizisten schlagen gefesselten Asylbewerber

Erstmals seit über einem Jahr hat die Schweiz wieder einen Ausschaffungsflug nach Nigeria durchgeführt. Zwei abgewiesene Asylbewerber weigerten sich, in die Maschine einzusteigen. Wie exklusive Aufnahmen von "10vor10" zeigen, eskalierte die Situation in einem Fall: Polizisten schlugen den gefesselten Asylbewerber sogar mit dem Schlagstock. Die Ausschaffung dieses Mannes wurde abgebrochen.

Ein Bier geklaut – und ausgeschafft

Die SVP fordert eine strikte Umsetzung der Ausschaffungsinitiative. Damit müssten Ausländer auch bei Bagatelldelikten die Schweiz verlassen. Tagesanzeiger.ch/Newsnetz zeigt Beispiele.

Ausschaffungshaft weder verhältnismässig noch zweckmässig

Die Nationale Kommission zur Verhütung von Folter (NKVF) hat am 21. Juni 2011 einen Bericht zu einem Besuch von Einrichtungen im Kanton Zürich veröffentlicht. Unter anderem wurde auch das Flughafengefängnis in Kloten kontrolliert, welches für die Ausschaffungshaft und als Untersuchungsgefängnis eingesetzt wird. 

Ausschaffungshaft weder verhältnismässig noch zweckmässig

Die Nationale Kommission zur Verhütung von Folter (NKVF) hat am 21. Juni 2011 einen Bericht zu einem Besuch von Einrichtungen im Kanton Zürich veröffentlicht. Unter anderem wurde auch das Flughafengefängnis in Kloten kontrolliert, welches für die Ausschaffungshaft und als Untersuchungsgefängnis eingesetzt wird. 

Ausschaffungshaft weder verhältnismässig noch zweckmässig

Die Nationale Kommission zur Verhütung von Folter (NKVF) hat am 21. Juni 2011 einen Bericht zu einem Besuch von Einrichtungen im Kanton Zürich veröffentlicht. Unter anderem wurde auch das Flughafengefängnis in Kloten kontrolliert, welches für die Ausschaffungshaft und als Untersuchungsgefängnis eingesetzt wird. 

Arbeitsgruppe zur Umsetzung der Ausschaffungsinitiative: Schlussbericht zuhanden des EJPD verabschiedet

Die von Bundesrätin Simonetta Sommaruga, Vorsteherin des Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartements (EJPD), eingesetzte Arbeitsgruppe zur Umsetzung der Ausschaffungsinitiative hat ihren Schlussbericht fertig gestellt. Er enthält vier Varianten zur Umsetzung der neuen Verfassungsbestimmung. Der Bericht bildet eine wichtige Grundlage für den Entscheid des Bundesrats über das weitere Vorgehen.NZZ: Zähmung eines Monsters. Die Ausschaffungsinitiative bleibt ein Fremdkörper in der Verfassung – ein KommentarTages-Anzeiger: Koller warnt: "Gerichte könnten diese Praxis sanktionieren"Tages-Anzeiger: "Man nahm wohl an, dass er sich gebessert hat"

Bald Klarheit über Umsetzung der Ausschaffungsinitiative

Die Arbeitsgruppe zur Umsetzung der Ausschaffungsinitiative hat zwischen Januar und April 2011 sieben Mal getagt. Die Arbeiten kämen voran, der Schlussbericht werde wie vorgesehen bis im Juni abgeliefert. Die SVP kritisierte aber das Vorgehen der Mehrheit.

Bald Klarheit über Umsetzung der Ausschaffungsinitiative

Die Arbeitsgruppe zur Umsetzung der Ausschaffungsinitiative hat zwischen Januar und April 2011 sieben Mal getagt. Die Arbeiten kämen voran, der Schlussbericht werde wie vorgesehen bis im Juni abgeliefert. Die SVP kritisierte aber das Vorgehen der Mehrheit.

terra cognita 18/2011

Schweizer Zeitschrift zu Integration und Migration

Thema: Die Schweiz verlassen

Resozialisiert und ausgeschafft

Bestimmte junge Straftäter werden in speziellen Einrichtungen auf ein selbstverantwortliches und straffreies Leben vorbereitet. Ausländer müssen dann aber die Schweiz oft verlassen. Nach Umsetzung der Ausschaffungsinitiative wird dies noch häufiger sein.

Ausschaffungsinitiative: SKOS präsentiert Vorschläge zur Umsetzung

Die Sozialhilfe ist von der Ausschaffungsinitiative direkt betroffen. Die Schweizerische Konferenz für Sozialhilfe (SKOS) beteiligt sich deshalb aktiv an der laufenden Diskussion zur Umsetzung. Zuhanden der "Arbeitsgruppe Koller" legt sie heute ihre Positionen dar.

Ausschaffungsinitiative von Volk und Ständen angenommen

Volk und Stände haben die Volksinitiative "Für die Ausschaffung krimineller Ausländer" angenommen. Ausländerinnen und Ausländer, die eine der im Initiativtext benannten Straftaten begangen haben, sollen künftig automatisch ihr Aufenthaltsrecht verlieren und in ihr Heimatland zurückgeschafft werden. Bundesrätin Simonetta Sommaruga wird die Arbeiten zur Umsetzung der Initiative umgehend an die Hand nehmen.

Wegweisen. Ausschaffen

Ein Grundlagenbericht zu den ausländerrechtlichen Folgen der Straffälligkeit

Materialien zur Migrationspolitik Vieles bleibt unklar und unscharf in der politischen Debatte um Wegweisungen und Ausschaffungen von ausländischen Straftätern. Die Eidgenössische Kommission für Migrationsfragen EKM will mit dem vorliegenden Grundlagenbericht einen Beitrag zur Klärung liefern.

Kriminalität kann nicht exportiert werden

Interview mit Emine Sariaslan – Präsidentin des FIMM Schweiz – über die Abstimmung vom 28.November 2010 zur Ausschaffungsinitiative und zum Gegenvorschlag.

Zur Abstimmung über die Ausschaffungsinitiative

Am 28. November 2010 entscheidet das Schweizer Stimmvolk über die Ausschaffungsinitiative der SVP sowie über den vom Parlament ausgearbeiteten Gegenvorschlag. Erste Meinungsumfragen prophezeien der SVP einen Abstimmungserfolg. Wichtig ist aus menschenrechtlicher Sicht, dass dies verhindert wird. Humanrights.ch/MERS wirbt deshalb dafür, dass bei der Stichfrage der Gegenvorschlag bevorzugt wird und ruft nochmals die wichtigsten Argumente in Erinnerung.

Ausschaffungsinitiative und Gegenentwurf

Abstimmungsdebatte lanciert

Die Vorsteherin des Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartements (EJPD), Bundesrätin Eveline Widmer-Schlumpf, und Vertreterinnen und Vertreter der Kantone haben heute an einer gemeinsamen Medienkonferenz in Bern die Abstimmungsdebatte betreffend Ausschaffungsinitiative und Gegenentwurf lanciert. Bundesrat und Parlament lehnen die Initiative ab und unterstützen den Gegenentwurf. Dieser umfasst im Gegensatz zur Initiative alle schweren Straftaten und kann ohne Schwierigkeiten umgesetzt werden.