Punktierungen des Bösen

Das Werk Menschen. von Bernd Fischer mit Beiträgen aus Psychoanalyse, Strafrecht, Kunstwissenschaft, Theologie und Philosophie

Das vorliegende Buch gibt mit seinen psychoanalytischen, strafrechtlichen, kunstwissenschaftlichen und theologisch-philosophischen Texten Impulse zur Auseinandersetzung mit dem Bösen. Gemeinsamer Ausgangspunkt ist das Kunstwerk Menschen. von Bernd Fischer. Der Künstler konfrontiert den Betrachter mit 18 Porträts und den Biografien internationaler Täter und Täterinnen aus dem 20. Jahrhundert, die Menschenrechtsverbrechen begangen haben und dafür rechtskräftig verurteilt wurden. Indem es sich nicht auf bestimmte Gesellschaftsformen oder abgeschlossene geschichtliche Phasen beschränkt, sondern global argumentiert, eröffnet dieses Werk neue Sinnfelder für die Betrachtung der Potenziale des Menschen.

Vorurteilskriminalität

Eine Untersuchung vorurteilsmotivierter Taten im Strafrecht und deren Verfolgung durch Polizei, Staatsanwaltschaft und Gerichte

Die rechtstatsachenbezogene Untersuchung analysiert den Umgang von Polizei, Staatsanwaltschaft und Gerichten mit vorurteilsmotivierten Straftaten. Aufgezeigt werden sowohl Defizite im polizeilichen Erfassungssystem der Politisch Motivierten Kriminalität (PMK) als auch Mängel bei der Einbeziehung durch die Justiz. Die empirische Analyse aufgeklärter rechter Gewalttaten anhand von Verfahrensakten offenbart, dass nur bei 12 Prozent der Taten eine Strafschärfung aufgrund der Vorurteilsmotivation stattfindet. In der Konsequenz werden das Strafrecht und die Verfahrensregeln, unter Einbeziehung der wissenschaftlichen und politischen Debatte sowie der seit dem Jahr 2000 vorgelegten Gesetzesentwürfe, auf ihre Fehlstellen hin untersucht.

Recht und Devianz als Interaktion

Devianz- und Rechtssoziologie in Prozessstudien

Sowohl die interaktionistische Devianzsoziologie als auch der Rechtspragmatismus haben in diesem Sinne lange gegen die Position opponiert, Abweichung bzw. Kriminalität wären bereits im Vergleich von Verhalten mit sozialen bzw. rechtlichen Normen abstrakt bestimmbar. Das hat sie dazu bewogen, nicht Kategorien und ihre Erfüllung zu untersuchen, sondern die Prozesse, in denen solche Bestimmungen lokal geleistet werden: An die Stelle einer Erforschung rechtlicher oder sozialer Normen oder Ordnung haben sie eine Erforschung menschlicher Definitionsaktivität in Interaktionssituationen gesetzt.

Recht: Das ändert sich im neuen Jahr

Neuer Strafregisterauszug und Schutz vor Missbrauch der Telefonnummer: die wichtigsten Neuerungen 2015. 

Opferstatus und Geschlecht

Entwicklung und Umsetzung der Opferhilfe in der Schweiz

In der Schweiz garantiert seit 1993 das Opferhilfegesetz Gewaltopfern staatlich finanzierte Unterstützung. Personen, die durch eine Straftat in ihrer Integrität beeinträchtigt werden, soll bei der Überwindung der Folgen von Gewalthandlungen geholfen werden. Obwohl weibliche und männliche Personen in vergleichbarem Ausmass von Gewalt betroffen sind, sind die auf der Grundlage des Opferhilfegesetzes beratenen Menschen in drei Vierteln der Fälle weiblich. Wie kann dieser Unterschied erklärt werden? Machen Gewaltwiderfahrnisse Frauen zu Opfern und Männer nicht? Die Autorin geht diesen Fragen nach. Sie rekonstruiert Entstehung und Umsetzung der staatlichen Opferhilfe in der Schweiz von 1978 bis 2011.

«Vergeltung ist wichtig»

Strafrecht

Hans Mathys, Präsident der Strafrechtlichen Abteilung des Bundesgerichts und früher des Zürcher Geschworenengerichts, tritt Ende Jahr altershalber zurück. Ein Gespräch über bessere und schlechtere Entwicklungen im Strafrecht.

Die Verwahrung in der Schweiz

Ausgewählte menschenrechtliche Problembereiche

Persönlichkeitsverletzungen im Internet

Zuständigkeit schweizerischer Gerichte im internationalen Verhältnis

Auch wenn die Welt durch die elektronische Vernetzung zum «globalen Dorf» zusammengewachsen ist, bleiben Staatsgrenzen weiterhin bedeutsam, namentlich im Zusammenhang mit der Ausübung von Gerichtshoheit oder mit der Reichweite nationaler Rechtsordnungen. Fühlt sich ein Nutzer in seiner Persönlichkeit verletzt und will er dagegen staatlichen Rechtsschutz anrufen, fragt sich vorab, wo ein Forum zur Verfügung steht und nach welchem Recht der Lebenssachverhalt zu beurteilen ist. Diese – häufig übersehenen – Problemkreise sind zu beleuchten, noch bevor sich der Betroffene beispielsweise dem Gedanken hingeben kann, ob bzw. wie der Angelegenheit mit den Rechtsbehelfen von Art. 28 ff. ZGB begegnet werden könnte. Erst bei einer gegebenen schweizerischen internationalen Zuständigkeit finden nämlich die Kollisionsregeln des IPRG und damit eventuell das schweizerische Sachrecht Anwendung.

EGMR rügt die Schweiz im Falle eines katholischen Priesters

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hat in einem Fall, der die Schweiz betrifft, die Behörden wegen Verletzung der Unschuldsvermutung (Art. 6 Abs. 2 EMRK) verurteilt. 

Wie weiter mit dem Justizvollzug?

Föderalismus in Bewegung

Die Kantone fürchten ein eidgenössisches Strafvollzugsgesetz wie der Teufel das Weihwasser. Experten fordern aber immer wieder eine Vereinheitlichung des Justizvollzugs. Um das zu verhindern, handeln die Kantone nun selbst.

Strafverfolgung in Sozialen Netzwerken

Facebook & Co. als moderne Ermittlungswerkzeuge

Durch die wachsende Technisierung sämtlicher Lebensbereiche sind auch die Behörden immer häufiger auf Ermittlungen im digitalen Raum angewiesen. Die Verwendung der neuen Medien ist daher für die Strafverfolgungsbehörden von besonderer Relevanz. Es ergeben sich zahlreiche Möglichkeiten der Nutzung, welche im Wesentlichen in vier Handlungsvarianten unterteilt werden können: Die Erhebung öffentlich zugänglicher Daten, der Zugriff auf nicht-öffentliche Daten, der Einsatz virtueller Ermittler und schließlich die Fahndung.

IS -Verbot per Notrecht

40 Nationalräte aller Parteien haben den Bundesrat am Montag aufgefordert, die Terrororganisation Islamischer Staat zu verbieten.

Räte einigen sich über Opfer-Informationsrechte

Opfer und andere von einer Straftat betroffene Personen sollen künftig detailliert Auskunft erhalten über Strafvollzug, Entlassung oder Flucht des Täters. Der Ständerat hat am Mittwoch die letzte Differenz zu den neuen Informationsrechten ausgeräumt.

Herbstsession 2014: Empfehlungen an das Parlament

In der aktuellen Session behandelt der Nationalrat ein wichtiges Geschäft: Es soll geprüft werden, ob Kinder heute in der Schweiz genügend vor Grooming geschützt sind. Von Grooming spricht man, wenn Minderjährige im Internet sexuell belästigt werden oder sogar für sexuelle Kontakte angemacht werden.

Bundesrat antwortet auf IS-Verbotsanfrage

Ida Glanzmann ist enttäuscht. Die Luzerner Nationalrätin forderte vom Bundesrat ein Verbot des IS. Die Landesregierung gibt sich diplomatisch.

«Jetzt ist die Zeit reif für ein Verbot des IS»

Seit letzter Woche ist die Terrormiliz IS in Deutschland verboten. Die Schweiz müsse nachziehen, fordern nun auch Politiker, die Bundespolizei und Sicherheitsexperten hierzulande. 

Kommentar zur Schweizerischen Strafprozessordnung (StPO)

Am 1.1.2011 ist die Schweizerische Strafprozessordnung (Strafprozessordnung, StPO) vom 5. Oktober 2007 in Kraft getreten. Seit der ersten Auflage dieses Werkes im Jahre 2010 sind nicht nur Gesetzesrevisionen durchgeführt worden, sondern auch zahlreiche Urteile zur StPO ergangen – vereinzelt kaum vorauszusehende, wie diejenigen zur Rechtsmittellegitimation im Haftrecht oder zur Zuständigkeit des Bundesgerichts bei der Siegelung. Die 2. Auflage des Kommentars trägt neben den zur StPO seither publizierten Kommentaren und Lehrbüchern auch den unmittelbar bevorstehenden Entwicklungen (z.B. Entwurf der Änderungen zum BÜPF [Art. 269bis und 269ter]) Rechnung.Wie bisher werden die einzelnen Normen dieses Gesetzes in konziser Weise und eingehend kommentiert. Die Literatur und Praxis werden analysiert und bei der Auslegung der einzelnen Gesetzesbestimmungen mit berücksichtigt.

Nicht erst die Tat bestrafen, sondern schon die Vorbereitung

Der Nationalrat will das Anbandeln mit Kindern im Netz unter Strafe stellen. Kritiker halten das für gefährlich.

Polizisten außer Kontrolle?

Zur Diskussion über die Notwendigkeit einer Überwachung der Polizei

Polizeiliche Tätigkeit (selbst Zwangs- und Gewaltausübung) hat durch den historischen Prozess der zunehmenden Verrechtlichung für die Öffentlichkeit an Dramatik verloren. Weil die Polizeipraktiken geregelt, dadurch scheinbar gebändigt und letztlich ganz normal erscheinen, werden sie im Alltag nur noch in Ausnahmefällen hinterfragt. Dieser ‘Nimbus der Ordnungsgemäßheit’ wird jedoch durch regelmäßige Polizeiskandale und Übergriffe in Frage gestellt.

Mord aus niedrigen Beweggründen bei fremden soziokulturellen Wertvorstellungen

Die Studie nähert sich dem Umgang mit einem ohnehin bereits wertungsoffenen und pathetisch überfrachteten Tatbestandsmerkmal, nämlich dem der niedrigen Beweggründe i. S. d. § 211 StGB, wenn Täter eines Tötungsdeliktes aus von den westlichen abweichenden, gleichwohl partikular verankerten Wertvorstellungen handelten, die die Tötung zwar nicht gebieten, so doch nicht als höchstverwerflich einstufen.