"Nicht alle wollen aus Zwangsehen raus"
Die Expertin Yvonne Meier befürwortet härtere Strafen für Zwangsverheiratungen. Die Urteile an eine Ausschaffung zu knüpfen, sei aber gefährlich, sagt sie im Interview.
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Die Expertin Yvonne Meier befürwortet härtere Strafen für Zwangsverheiratungen. Die Urteile an eine Ausschaffung zu knüpfen, sei aber gefährlich, sagt sie im Interview.
Das Bundesgericht hat sich gegen ein generelles Heiratsverbot für Sans-Papiers ausgesprochen. Eine so rigide Auslegung des Zivilgesetzbuches verstosse gegen die EMRK.BGer-Urteil 2C_349/2011 vom 23.11.2011
Das Bundesgericht hat sich gegen ein generelles Heiratsverbot für Sans-Papiers ausgesprochen. Eine so rigide Auslegung des Zivilgesetzbuches verstosse gegen die EMRK.BGer-Urteil 2C_349/2011 vom 23.11.2011
Eine Operation gibt einer jungen Luzernerin die Unschuld zurück: Sie lässt ihr Jungfernhäutchen wiederherstellen. Ein simpler Eingriff – der bei Ärzten zahlreiche ethische Fragen aufwirft.
Seit Anfang 2011 dürfen nur noch Menschen heiraten, die eine Aufenthaltsbewilligung haben. Doch jetzt greifen die Gerichte ein, weil sie die Konvention zum Schutze der Menschenrechte verletzt sehen.
Die ständige Wohnbevölkerung umfasste am Ende des Jahres 2010 7870134 Personen, was einem Zuwachs von 84328 Personen (+1,1%) gegenüber 2009 entspricht. Die 1766277 ausländischen Staatsangehörigen machten 22,4% der gesamten ständigen Wohnbevölkerung der Schweiz aus.2010 verzeichneten fast alle Kantone einen Bevölkerungszuwachs. Bei zehn Schweizer Kantonen lag dieser über dem nationalen Mittel. Die Kantone Zug, Freiburg, Aargau, Wallis und Waadt wuchsen am stärksten.Die Zahl der Heiraten nahm weiter zu (+3,2%) und damit eng verbunden auch diejenige der Geburten (+2,6%). Die Scheidungszahlen stiegen 2010 wieder an (+14,3%), nachdem sie seit 2006 jährlich leicht rückläufig waren.Die demografische Alterung setzt sich von Jahr zu Jahr fort. Die Zahl der 65-jährigen und älteren Personen stieg im Vergleich zu 2009 um 21008 Personen auf 1329694, 28,0% von ihnen waren 80 Jahre oder älter, 1332 Personen haben schon den hundertsten Geburtstag gefeiert.Die Lebenserwartung bei Geburt nahm bei den Männern (80,1 Jahre) und bei den Frauen (84,5 Jahre) wiederum leicht zu.
Eine Auswertung von 3.443 Beratungsfällen über Zwangsverheiratungen zeigt, dass das Phänomen vor allem ein Bildungsproblem ist. Religiöse Motive oder Ursachen konnten die Forscher nicht feststellen. Kurzfassung der Studie "Zwangsverheiratung in Deutschland – Anzahl und Analyse von Beratungsfällen Weitere Beiträge zum Thema:- Diese Debatte stärkt die Ausgangsbedingungen für Gewalt! (MiGAZIN)- Familienministerin Schröder stellt ihre eigene Studie auf den Kopf (MiGAZIN)
Die Umsetzung der neuen Bestimmungen im Zivilgesetzbuch zur Missbrauchsbekämpfung von Scheinehen ist problematisch. Wie erste Gerichtsentscheide aus den Kantonen Waadt und Bern zeigen, ist eine EMRK-konforme Anwendung der sogenannten Lex Brunner nicht - oder nur auf Umwegen - möglich. Klar ist auf jeden Fall schon jetzt, die von den Urhebern gewünschte Wirkung wird sie nicht haben.
Die Staatspolitische Kommission (SPK) des Nationalrates sagt Zwangsheiraten den Kampf an. Sie hat die vom Bundesrat vorgeschlagene Gesetzesvorlage, nach der unter Zwang geschlossene Ehen von Amtes wegen angefochten und Eheschliessungen mit Minderjährigen nicht mehr toleriert werden sollen, mit grosser Mehrheit zugestimmt.
Die Staatspolitische Kommission (SPK) des Nationalrates sagt Zwangsheiraten den Kampf an. Sie hat die vom Bundesrat vorgeschlagene Gesetzesvorlage, nach der unter Zwang geschlossene Ehen von Amtes wegen angefochten und Eheschliessungen mit Minderjährigen nicht mehr toleriert werden sollen, mit grosser Mehrheit zugestimmt.
Die Staatspolitische Kommission (SPK) des Nationalrates sagt Zwangsheiraten den Kampf an. Sie hat die vom Bundesrat vorgeschlagene Gesetzesvorlage, nach der unter Zwang geschlossene Ehen von Amtes wegen angefochten und Eheschliessungen mit Minderjährigen nicht mehr toleriert werden sollen, mit grosser Mehrheit zugestimmt.
Binationale Ehen zerbrechen häufig nach fünf bis sechs Jahren. Viele Leser von Tagesanzeiger.ch glauben, dass es sich stets um Verbindungen zwischen einem Schweizer und einer Ausländerin handelt. Ein Irrtum.
Die Stadt Bern setzt sich aktiv gegen Zwangsheiraten und Zwangsehen ein und hat diesbezüglich bereits verschiedene Massnahmen umgesetzt, die im Folgenden erläutert werden. Weitere Massnahmen werden geprüft.
Für Ausländerinnen, die einen gewalttätigen Ehemann haben, ist die Rechtslage in der Schweiz äusserst unbefriedigend. Zu oft verlieren sie ihr Aufenthaltsrecht, wenn sie sich entscheiden, ihren rücksichtslosen Ehemann zu verlassen. Experten/-innen gehen deshalb davon aus, dass viele von ihnen es vorziehen, den gewalttätigen Partner weiter zu erdulden, um nicht eine Ausweisung aus der Schweiz zu riskieren.
In vielen Staaten Europas werden ausländische Frauen vor Zwangsehen geschützt
Wer jemanden zu einer Heirat zwingt, muss mit bis zu fünf Jahren Haft rechnen. Diese und weitere gesetzliche Änderungen schlägt der Bundesrat vor, um verstärkt gegen das Phänomen der Zwangsverheiratungen in der Schweiz vorgehen zu können.
Ist diese Ehe im Himmel geschlossen? Im Kampf gegen Scheinehen gilt ab 1. Januar 2011 ein strengeres Regime: Neu darf nur noch heiraten, wer in der Schweiz ein Bleiberecht hat. Gefordert sind vor allem die Standesbeamten – sie müssen die Fälle abklären und Fehlbare den Ausländerbehörden melden.
Ausländische Ehegatten eines Schweizer Bürgers behalten nach dessen Tod nicht automatisch ein Bleiberecht. Das Bundesgericht hat den Fall eines Inders beurteilt, dessen 34 Jahre ältere Gattin gestorben ist. (BGer-Urteil 2C_411/2010 vom 9.11.2010)
Rechtsvergleich mit Deutschland und Österreich
Was ist eine Zwangsverheiratung, welche Formen existieren und wer ist davon betroffen? Welche Präventions- und Interventionsmassnahmen zur Verhinderung von Zwangsheiraten bestehen bereits, welche Schutzmassnahmen sind zusätzlich erforderlich und welche Gesetzesreformen sind anzustreben? Diese und ähnliche Fragen zur Rechtslage in der Schweiz sind Gegenstand des vorliegenden Bandes.
Bestandsaufnahme in der Schweiz und im Kanton Freiburg und Lancierung einer Präventionskampagne
Am 18. Juni fand in Grangeneuve ein Symposium zum Thema: "Zwangsheirat - Arrangierte Heirat" statt.