Fachinformationen Medienschau

Für Sie gesammelt und aufbereitet

Auf dieser Seite finden Sie Medienberichte und Informationen, die wir aus sozialarbeiterischer oder sozialpolitischer Sicht interessant finden und für Sie ausgewählt haben.

Nachrichten mit Schlagwort: Recht (Behinderung)

348 Beiträge gefunden


Merkblatt zur Transportpflicht von Menschen mit Behinderung und ihren Blinden- und Begleithunden in den Taxis der Stadt Bern

Ausgehend von einem Fall eines Klienten mit Sehbehinderung, dem der Transport in Taxis in der Stadt Bern wegen seines Blindenführhundes von mehreren Taxifahrern verweigert wurde, hat sich die Fachstelle Égalité Handicap an die Gewerbepolizei der Stadt Bern gewandt, welche für die Erteilung der Taxibewilligungen zuständig ist. In enger Kooperation konnte ein Merkblatt erstellt werden, welches Ende Juli an alle Taxiführer/innen verteilt wurde.

Schweiz gefordert bei der Umsetzung der Menschenrechte

Ein Ausschuss der NGO Koalition – bestehend aus Amnesty International Schweiz, COPAD und humanrights.ch – versucht, mit Verstärkung des seit Mai 2011 aktiven Schweizerischen Kompetenzzentrums für Menschenrechte SKMR neue Dynamik in den eingeschlafenen Umsetzungsprozess zu bringen. Für die Überprüfung des Schweizer Berichts vom Herbst 2012 plant sie die Vorlage eines kritischen NGO-Berichts. Unter anderem wird eine rasche Ratifizierung der UNO Behindertenrechtskonvention gefordert. Égalité Handicap wird an der Entstehung des Berichts mitarbeiten.

Kanton Graubünden

Kommission für Gesundheit und Soziales verabschiedet das Behindertenintegrationsgesetz zuhanden des Grossen Rates

Die grossrätliche Kommission für Gesundheit und Soziales hat die Botschaft der Regierung zum Gesetz zur sozialen und beruflichen Integration von Menschen mit Behinderung (Behindertenintegrationsgesetz) vorberaten und beantragt dem Grossen Rat, der Vorlage zuzustimmen.

Bundesgericht betreffend abzugsfähige behinderungsbedingte Kosten

Das Bundesgericht hält im Urteil 2C_258/2010 vom 23. Mai 2011 fest, dass Kuraufenthalte als Massnahme zur Wiederherstellung der körperlichen oder psychischen Gesundheit zwar durchaus in Betracht kommen und somit als behinderungsbedingte Kosten abgezogen werden könnten. Im konkreten Fall hätte jedoch der behandelnde Arzt hätte lediglich bescheinigt, dass der Beschwerdeführer, welcher eine volle IV-Rente bezieht, an chronischem Asthma leide und sich deswegen möglichst oft am Meer aufhalten solle. Erforderlich sei aber, dass der Kuraufenthalt konkret ärztlich verordnet ist. Eine allgemeine, zeitlich unbeschränkte Empfehlung, sich möglichst oft am Meer aufzuhalten, könne nicht als ärztliche Verordnung einer Heilmassnahme qualifiziert werden. Die fraglichen Transportkosten seien somit von der kantonalen Behörde zu Recht nicht zum Abzug zugelassen worden.BGer-Urteil 2C_258/2010 vom 23. Mai 2011

BehiG findet auf kantonale Bildungsangebote keine Anwendung

Wegen der Kompetenzaufteilung zwischen Bund und Kantone kann das BehiG auf kantonale Bildungsangebote - so zum Beispiel wie im konkreten Fall auf eine kantonale Universität - nicht Anwendung finden. Hingegen findet das verfassungsrechtliche Diskriminierungsverbot von Art. 8 Abs. 2 BV Anwendung, welches für den Bildungsbereich anhand des BehiG konkretisiert werden kann.BGer-Urteil 2D_7/2011 vom 19. Mai 2011

BehiG findet auf kantonale Bildungsangebote keine Anwendung

Wegen der Kompetenzaufteilung zwischen Bund und Kantone kann das BehiG auf kantonale Bildungsangebote - so zum Beispiel wie im konkreten Fall auf eine kantonale Universität - nicht Anwendung finden. Hingegen findet das verfassungsrechtliche Diskriminierungsverbot von Art. 8 Abs. 2 BV Anwendung, welches für den Bildungsbereich anhand des BehiG konkretisiert werden kann.BGer-Urteil 2D_7/2011 vom 19. Mai 2011

Bundesgericht betreffend abzugsfähige behinderungsbedingte Kosten

Das Bundesgericht hält im Urteil 2C_258/2010 vom 23. Mai 2011 fest, dass Kuraufenthalte als Massnahme zur Wiederherstellung der körperlichen oder psychischen Gesundheit zwar durchaus in Betracht kommen und somit als behinderungsbedingte Kosten abgezogen werden könnten. Im konkreten Fall hätte jedoch der behandelnde Arzt hätte lediglich bescheinigt, dass der Beschwerdeführer, welcher eine volle IV-Rente bezieht, an chronischem Asthma leide und sich deswegen möglichst oft am Meer aufhalten solle. Erforderlich sei aber, dass der Kuraufenthalt konkret ärztlich verordnet ist. Eine allgemeine, zeitlich unbeschränkte Empfehlung, sich möglichst oft am Meer aufzuhalten, könne nicht als ärztliche Verordnung einer Heilmassnahme qualifiziert werden. Die fraglichen Transportkosten seien somit von der kantonalen Behörde zu Recht nicht zum Abzug zugelassen worden.BGer-Urteil 2C_258/2010 vom 23. Mai 2011

Menschenrechte Integration Inklusion

Aktuelle Perspektiven aus der Forschung

Die UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen orientiert sich konsequent an Gleichstellung, Teilhabe und Selbstbestimmung von Mädchen und Buben sowie Frauen und Männern mit Behinderung.Die Auseinandersetzung über die damit verbundenen Konsequenzen für Politik und Gesellschaft hat eben erst begonnen.